Hauptausschuss
Mittwoch, 07. Dezember 2016 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (55)
Niederschrift über die 14. Sitzung des Hauptausschusses am 08.06.2016 -öffentlicher Teil-
Ergebnis: Kenntnisnahme
Niederschrift über die 16. Sitzung des Hauptausschusses am 16.11.2016 -öffentlicher Teil-
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bericht zur Umsetzung des HSP zum 30.09.2016
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016
Ergebnis: Kenntnisnahme
Stellenplan 2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushalts 2017; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung des HSP
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Haushaltsplan 2017 – Förderprogramm „Gute Schule 2020“
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Entwurf des Haushaltes 2017; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschrei-bung des Hau
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Entwurf des Haushaltes 2017; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des Haus
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
HSP - Maßnahme 2012-0031 (Übernachtungssteuer)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Entwurf des Haushaltes 2017; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung des Haushaltssanie
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2017; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung des Haushaltssanie
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2017; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und Fortschreibung des Haushaltssanie
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vorlage Nr. 1960/IX: Enjtwurf des Haushalts 2017 einschließlich Entwurf der Fortschreibung des Haush
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Entwurf des Haushaltes 2017; Haushaltssatzung einschließlich
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
HSP 2016-0229 (Reduzierung der Kosten der Unterkunft)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Einführung einer Wettbürosteuer
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Streichung der HSP-Maßnahme 2012-0085 (Einnahmen aus Kursgebühren)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Modernisierung der Bezirkssportanlage Puffkohlen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anpassung von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 1782/IX Anpassungen von Gesellschaftsverträgen
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Änderung der Abfallgebührensatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Mönchengladbach (Abfall
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bildung des Kreiswahlausschusses
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Förderprogramm "Gute Schule 2020"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Umsetzung Programm „NRW.Bank.Gute Schule 2020“
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Mehrgenerationenhaus des Trägers PariSozial
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Leistungsvereinbarung mit der "Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung "
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen mit dem gemeinnützigen Verein Frauenhaus Rheydt/Frauenberatungsstelle e.V. u
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Arbeitslosenzentrum
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung mit dem Arbeitslosenzentrum Mönchengladbach e.V. (1985/IX); hier: Weiterentwic
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Präventionsprojekt HOME - Hilfe und Orientierung für Mönchengladbacher Eltern - Projektverlängerung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Betreuungsplätze in LENA-Gruppen für Kinder unter 3 Jahren
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung pro familia
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Frauenberatungsstelle
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
LV Selbsthilfegruppen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verlängerung der Leistungsvereinbarungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
22. NT Kanalbenutzungsgebührensatzung und 9. NT Klärschlammbeseitigungssatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Satzung Zweite Verlängerung Veränderungssperre Steinsstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung Zweite Verlängerung Veränderungssperre Am Nordpark
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung Zweite Verlängerung Veränderungssperre City Ost
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Tagebaufolgelandschaft Garzweiler
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderungsantrag zur Beratungsvorlage Nr. 1990/IX (Tagebaufolgelandschaft Garzweiler - Weitergehende
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
TOP 27 wurde bereits unter TOP 11.1 behandelt
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
TOP 28 wurde bereits unter TOP 6.11 behandelt
Raumsuche für den Verein Rollbrettunion
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
TOP 30 wurde bereits unter TOP 6.12 behandelt
TOP 31 wurde bereits unter TOP 6.13 behandelt
TOP 32 wurde bereits unter TOP 6.14 behandelt
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von Ratsherrn Sasserath,
Anfrage von Ratsherrn Boss, CDU
Anfrage von Ratsfrau Brombeis,
Gremien
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
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