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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 20. Februar 2024 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (43)

1

Jahresabschlüsse

1.1

Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2022/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.1.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2022/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2

Jahresabschluss der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2022/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.2.1

Entlastung des Aufsichtsrates der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2022/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3

Jahresabschluss 2022 Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1.3.1

Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan 2024 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Wirtschaftsplan für den Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

3.1

Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH: Gesellschafterbeschlüsse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderungen im Beirat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

QUARTALSREPORT für Q4/2023 zum Investitionscontrolling GMW

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Sachstandsbericht zum Projekt SAP S4/HANA

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

6.1

Harmoniestraße Vollausbau – Finanzierung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Dynamisierung der Zuschussmittel an die freien Träger

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Grundlagen für die Einrichtung und die Fortführung von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Reduzierung der Kita-Beiträge - Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP vom 02.06.2023 sowie Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 05.12.2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Städtische Einnahmen durch Überlassung und Vermietung von Sportstätten

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.6.1

Antwort der Verwaltung auf die Große Anfrage der Freien Wähler vom 31.01.2024 zum Thema „Städtische Einnahmen durch Überlassung und Vermietung von Sportstätten“

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.7

Verlängerung Nutzungsrecht der Grabstätte Dr. Alfred-Springorum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 31.12.2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Finco-Bericht zum 30.11.2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

9.1

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.2

Haushaltsantrag auf die Bezuschussung von Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen im Freibad Eckbusch

Ergebnis: vertagen

9.3

Gemeinsamer Antrag: Fördermittel für Baumaßnahmen zum Ausbau des Offenen Ganztages vollständig ausschöpfen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Berichtsvorlagen

11.1

Quartalsbericht WAW IV. Quartal 2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

13

Berichte und Mitteilungen

40

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

41

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

42

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

43

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.03.2024

Details

Ende
17:15 Uhr

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