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Ausschuss für Stadtentwicklung

Dienstag, 04. September 2018 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (39)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 19.06.2018 und 26.06.2018

3

2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bebauungsplanverfahren N 8/2 - Budberger Straße (Teil 2) -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Bebauungsplanverfahren E 8/6 - Wassenbergstraße/Katjes -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bebauungsplanverfahren EL 7/4 - Beeker Straße/Stokkumer Straße -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Masterplan Hoch-Elten; hier: Bericht zur Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

69. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emmerich am Rhein - Ehemaliges Pioniergelände Dornick -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behördengemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Bebauungsplanverfahren D 2/1 - Pioniergelände -; hier. 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Bebauungsplan V 6/1 - Hauptstraße / Südost -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach den §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 23/2 - Fährstraße / Hinter dem Hirsch -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Sachstandsbericht Fahrradfreundliche Stadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Antrag auf Einrichtung und Ausweisung eines erkennbaren Fußgängerbereichs im Rheinpromenadenabschnitt zwischen "Alter Markt" und "Rheinpromenade"; hier: Antrag Nr. XIV/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Fahrbahnsanierung Steintor; hier: Antrag Nr. XIX/2018 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Fahrbahnsanierung Eltener Straße vor der St. Georg-Kirche; hier: Antrag Nr. XX/2018 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Sachstand Wettbewerbe Innenstadt; hier: Antrag Nr. XXIII/2018 der CDU- und BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Rollator-Park am St. Augustinus Heim; hier: Antrag Nr. XXIV/2018 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes für das Grundstück Nierenberger Straße 136; hier: Antrag Nr. XXV/2018 der CDU-Ratsfraktion vom 19.06.2018

19

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW an den Rat der Stadt Emmrich am Rhein - Verleihung des Umweltschutzpreises der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 11/2018 des AfD Stadtverbandes Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Mitteilungen und Anfragen

20.1

Sachstand Neumarkt; hier: Mitteilung von Bürgermeister Hinze

20.2

Kleysche Straße - Bürgersteiglückenschluss - (ASE 23.01.2018, Top 14, Eingabe Nr. 16/2017 vom CDU-Ortsverband Hüthum-Borghees-Klein Netterden); hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

20.3

Straßenbefestigung Borgheeser Weg (Anfrage im ASE 19.06.2018, Top 11.15); hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

20.4

Straßenlaterne Holländerdeich (Anfrage im ASE 19.06.2018, Top 11.13); hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

20.5

Erörterungstermin zum PFA 3.5 Emmerich-Elten; hier: Mitteilung von Herrn Kemkes

20.6

Verkehrsprobleme Emmerich/Bergh (Anfrage im ASE 19.06.2018, To0p 11.12); hier: Mitteilung vom Vorsitzenden Jansen

20.7

Verkehrsführung Stokkumer Brücke; hier: Mitteilung von Mitglied Gerritschen

20.8

Radwegebeschilderung Bergstraße - Emmericher Straße; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen

20.9

Neumarkt - Bauzeit; hier: Anfrage von Mitglied Bartels

20.10

Ankermieter Neumarkt; hier: Anfrage von Mitglied Bartels

20.11

Möglicher Ausstieg im Projekt Neumarkt; hier: Anfrage von Mitglied Bartels

20.12

Reinigung Außenflächen Luitgardis-Grundschule; hier: Anfrage von Mitglied Sandra Bongers

20.13

Fehlende Straßenbeleuchtung Praest/Bergh; hier: Anfrage von Mitglied Langer

20.14

Verkehrssituation Duisburger Straße/Weseler Straße (Anfrage im ASE 19.06.2018, Top 11.9; hier: Anfrage von Mitglied Leypoldt

20.15

Zollgebäude Parkring 1; hier: Anfrage von Mitglied Byloos

20.16

Müllproblematik; hier: Anfrage von Mitglied Bartels

20.17

Verkehrssicherheit Brücke Kerstenstraße über die Bahn; hier: Anfrage von Mitglied Sloot

21

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.09.2018

Details

Ende
18:55 Uhr

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