Ausschuss für Stadtentwicklung
Dienstag, 04. September 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (39)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschriften vom 19.06.2018 und 26.06.2018
2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplanverfahren N 8/2 - Budberger Straße (Teil 2) -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplanverfahren E 8/6 - Wassenbergstraße/Katjes -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplanverfahren EL 7/4 - Beeker Straße/Stokkumer Straße -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Masterplan Hoch-Elten; hier: Bericht zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
69. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Emmerich am Rhein - Ehemaliges Pioniergelände Dornick -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behördengemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplanverfahren D 2/1 - Pioniergelände -; hier. 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan V 6/1 - Hauptstraße / Südost -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach den §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. E 23/2 - Fährstraße / Hinter dem Hirsch -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Offenlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht Fahrradfreundliche Stadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag auf Einrichtung und Ausweisung eines erkennbaren Fußgängerbereichs im Rheinpromenadenabschnitt zwischen "Alter Markt" und "Rheinpromenade"; hier: Antrag Nr. XIV/2018 der BGE-Ratsfraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrbahnsanierung Steintor; hier: Antrag Nr. XIX/2018 der SPD-Ratsfraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrbahnsanierung Eltener Straße vor der St. Georg-Kirche; hier: Antrag Nr. XX/2018 der SPD-Ratsfraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Wettbewerbe Innenstadt; hier: Antrag Nr. XXIII/2018 der CDU- und BGE-Ratsfraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rollator-Park am St. Augustinus Heim; hier: Antrag Nr. XXIV/2018 der SPD-Ratsfraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag auf Erstellung eines Bebauungsplanes für das Grundstück Nierenberger Straße 136; hier: Antrag Nr. XXV/2018 der CDU-Ratsfraktion vom 19.06.2018
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW an den Rat der Stadt Emmrich am Rhein - Verleihung des Umweltschutzpreises der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 11/2018 des AfD Stadtverbandes Emmerich am Rhein
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mitteilungen und Anfragen
Sachstand Neumarkt; hier: Mitteilung von Bürgermeister Hinze
Kleysche Straße - Bürgersteiglückenschluss - (ASE 23.01.2018, Top 14, Eingabe Nr. 16/2017 vom CDU-Ortsverband Hüthum-Borghees-Klein Netterden); hier: Mitteilung von Herrn Kemkes
Straßenbefestigung Borgheeser Weg (Anfrage im ASE 19.06.2018, Top 11.15); hier: Mitteilung von Herrn Kemkes
Straßenlaterne Holländerdeich (Anfrage im ASE 19.06.2018, Top 11.13); hier: Mitteilung von Herrn Kemkes
Erörterungstermin zum PFA 3.5 Emmerich-Elten; hier: Mitteilung von Herrn Kemkes
Verkehrsprobleme Emmerich/Bergh (Anfrage im ASE 19.06.2018, To0p 11.12); hier: Mitteilung vom Vorsitzenden Jansen
Verkehrsführung Stokkumer Brücke; hier: Mitteilung von Mitglied Gerritschen
Radwegebeschilderung Bergstraße - Emmericher Straße; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen
Neumarkt - Bauzeit; hier: Anfrage von Mitglied Bartels
Ankermieter Neumarkt; hier: Anfrage von Mitglied Bartels
Möglicher Ausstieg im Projekt Neumarkt; hier: Anfrage von Mitglied Bartels
Reinigung Außenflächen Luitgardis-Grundschule; hier: Anfrage von Mitglied Sandra Bongers
Fehlende Straßenbeleuchtung Praest/Bergh; hier: Anfrage von Mitglied Langer
Verkehrssituation Duisburger Straße/Weseler Straße (Anfrage im ASE 19.06.2018, Top 11.9; hier: Anfrage von Mitglied Leypoldt
Zollgebäude Parkring 1; hier: Anfrage von Mitglied Byloos
Müllproblematik; hier: Anfrage von Mitglied Bartels
Verkehrssicherheit Brücke Kerstenstraße über die Bahn; hier: Anfrage von Mitglied Sloot
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.09.2018
Gremien
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
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