mandari

Hauptausschuss

Montag, 29. September 2014 um 16:03 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (74)

0

Bestellung der Schriftführung für den Hauptausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1

4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2015

2

Fragestunde (nur Rat)

2.2.1
2.4.1

Notfallrettung in Wuppertal / Notfallwege wegen der B7-Sperrung überprüfen; Antwort auf die Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

3.1

Bürgerantrag zur Fassung einer Resolution

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Fraktionsanträge

4.1

Schulsozialarbeit muss bleiben

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.1.1

Sachanträge zur Schulsozialarbeit der Ratsgruppe PRO NRW sowie DIE REPUBLIKANER vom 20.09.2014

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.2

Verkehrsinformationen für Wuppertal

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.2.1

Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4.2

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.3

Ja zur kommunalen Selbstverwaltung und zur kommunalen Daseinsvorsorge

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.3.1

Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4.3 und 4.7

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.4

Festlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten gem. § 73 Abs. 1 GO NW

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.5

Appell an den Landesgesetzgeber: Der Rat der Stadt Wuppertal muss handlungsfähig bleiben!

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.5.1

Sachanträge zur geplanten Änderung der bestehenden Gesetzeslage zur Zuteilung von Mandaten in kommunalen Vertretungen Nordrhein-Westfalens

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.5.2

Änderungsantrag zu TOP 4.5, Appell an den Landesgesetzgeber

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.6

Resolution Johnson Controls

Ergebnis: vertagt auf Rat

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

6

Ortsrecht

6.1

Neufassung der Satzung des Jugendamtes der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.1

Änderungsantrag zu TOP 6.1 VO 0290/14 Neufassung der Satzung des Jugendamtes der Stadt Wuppertal

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

6.2

Dritte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Haushaltsangelegenheiten

7.1

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Jahresabschluss 2013 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö AöR)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Jahresabschluss 2013 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Jahresabschluss 2013 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebentrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Delphin Verwaltungs GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Planverfahren

9.1

Bebauungsplan 954 - Döppersberg -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

63. Flächennutzungsplanänderung - Sportplatz Sondern -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Bebauungsplan 1151 - Sportplatz Sondern -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Bebauungsplan 1094 - Christbusch / Haus Waldfrieden -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Bebauungsplan 1195 - Uellendahler Straße / Bornberg -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Bebauungsplan 1182 - Friedrich-Ebert-Straße / Haarhausstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 74. Flächennutzungsplanänderung "Windenergienutzung Kleine Höhe" und Grundsatzbeschluss für die Errichtung einer Windenergieanlage im Bereich Kleine Höhe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.8

Bebauungsplan 1171 - Gesundheitstraße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 70B) - Satzungsbeschluss - Durchführungsplan 48 - Satzungsbeschluss zur Aufhebung -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.9

Bebauungsplan 1182 - Friedrich-Ebert-Straße / Haarhausstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.10

Bebauungsplan 1174 - Worderberg / Dönberger Straße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.11

Bebauungsplan 1204 - Reuterstraße / Lessingstraße -

Ergebnis: geändert beschlossen

9.12

Bebauungsplan 1183 - Wendehammer "Am Opphof" - Offenlegungsbeschluss -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

10.1

Sanierung des Berufskollegs am Haspel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2015/Katalogentwurf 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Harmonisierung Trinkwassergebühr und Schmutzwassergebühr beim Steueramt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2014 bis 30.06.2016

Ergebnis: geändert beschlossen

11.4

Teilnahme am Flächenpool NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.5

Vorbereitung der Teilnahme an Programmen der Städtebauförderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6

(nur Rat) Aufhebung der am 01.01.1999 in Kraft getretenen Anlage zur Geschäftsanweisung "Leitbild des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Wuppertal" und Inkrafttreten eines neuen Leitbildes des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Wuppertal

11.7

Abgesetzt. Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.

12

Gremienbesetzung / Benennung

12.1

Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Wahlperiode 2014-2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Amtszeit der neu gewählten Mitglieder des Aufsichtsrates der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Entsendung eines Vertreters der Stadt Wuppertal in den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung aKDn-sozial des Zweckverbandes "KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister" für die aktuelle Wahlperiode des Rates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.4

Benennung der Vertreter der Stadt Wuppertal in der Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister für die aktuelle Wahlperiode des Rates

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.5

Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: geändert beschlossen

12.6

Umbesetzung Verwaltungsrat Stadtsparkasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.10.2014

Details

Ende
16:25 Uhr

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