mandari

Rechnungsprüfungsausschuss

Donnerstag, 21. November 2024 um 12:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus

Tagesordnung (57)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Prüfungsberichte

2

Prüfungsberichte

Nicht-öffentlich
2.1

Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31.12.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.1

Prüfung von Vertragsbewirtschaftungen

Nicht-öffentlich
2.2

Kreditorische Belegprüfung in der Stadtkämmerei (FB 20)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Technische Belegprüfung Liegenschaftsamt – Gebäude Nollendorfplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Prüfung der Tagesbelege bei den Bürgerdiensten - Ausweis- und Passangelegenheiten -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

Prüfung der Tagesbelege bei den Bürgerdiensten - Ausweis- und Passangelegenheiten -

Ergebnis: überweisen

2.5

Prüfung der Verwendung von investiven Mitteln der Bezirksvertretungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Kassenprüfung im Fachbereich 37 – Amt für Feuerwehr, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Kassenprüfung im Fritz-Henßler-Haus – Haus der Jugend

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

Prüfung von Zuschüssen für den Betrieb von Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9

Prüfung der Nutzungsgebühren im Wohnraumvorhalteprogramm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10

Technische Belegprüfung und Prüfung der Zahlungsabwicklung Tiefbauamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.11

Technische Belegprüfung im Eigenbetrieb Stadtentwässerung (Rahmenvertragsbewirtschaftung)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.12

Technische Belegprüfung im Eigenbetrieb Stadtentwässerung (Grünpflege von Regenbecken)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.13

Nachschauprüfung kritischer Berechtigungen auf SAP-Systemen (NKF und FICO)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Sachstandsberichte

3

Sachstandsberichte

Nicht-öffentlich
3.1

Sachstandsberichte des Rechnungsprüfungsamtes -nicht besetzt-

3.1

Sachstandsberichte des Rechnungsprüfungsamtes

Nicht-öffentlich
3.1.1

Sachstandsbericht zu einer vorgesehenen Prüfung

Nicht-öffentlich
3.1.1.1

Sachstandsbericht zur vorgesehenen Prüfung beim Sondervermögen Verpachtung Technologiezentrum Dortmund

Nicht-öffentlich
3.1.2

2. Sachstandsbericht zur Förderung einer Veranstaltung

Nicht-öffentlich
3.2

Sachstandsberichte der Verwaltung

3.2

Sachstandsberichte der Verwaltung

Nicht-öffentlich
3.2.1

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2.1

Sachstandsbericht, Betätigungsprüfung

Nicht-öffentlich
3.2.2

Belegprüfung im Eigenbetrieb - FABIDO / Vorlage einer modifizierten Dienstanweisung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2.2.1

Belegprüfung im Eigenbetrieb - FABIDO / Vorlage einer modifizierten Dienstanweisung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2.3

Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2.4

Bildung und Teilhabe (BuT) im Sozialamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2.5

Technische Belegprüfung bei den Sport- und Freizeitbetrieben

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2.6

Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2.6.1

Nachtrag: 13.11.2024 Klimaneutrales Bauen in Dortmund - Leitfaden / Stellungnahme SPD / Korrektur

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2.7

Nachschauprüfung der Abrechnung der Erträge Handyparken im Tiefbauamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2.8

mdl. Sachstandsbericht zum Berechtigungsrahmenkonzept für SAP des Dortmunder Systemhauses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anträge und Anfragen -nicht besetzt-

4

Anträge und Anfragen

Nicht-öffentlich
4.1

Anträge -nicht besetzt-

4.1

Anträge

Nicht-öffentlich
4.1.1

Zusatz-/Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion zur Leistungsvereinbarung 2025

Nicht-öffentlich
4.1.2

Antrag zu einer kreditorischen Belegprüfung

Nicht-öffentlich
4.1.2.1

Kreditorische Belegprüfung im Schulverwaltungsamt

Nicht-öffentlich
4.2

Anfragen -nicht besetzt-

4.2

Anfragen -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
5

Verschiedenes

5

Verschiedenes -nicht besetzt-

Nicht-öffentlich
5.1

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
14:49 Uhr

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