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Bezirksausschuss VII - Uedesheim

Donnerstag, 07. Dezember 2023 um 17:00 Uhr Pfarrzentrum St. Martinus

Tagesordnung (27)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

4

Rheinfährstraße, Bushaltestellenpaar Stüttgen: Barrierefreier Umbau

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Musterstandort für Schnellladesäulen auf dem Park+Ride (P+R) Parkplatz

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Umsetzung der Herrichtung der SB 53 Bushaltestellen B9 / Fuggerstraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Einbau von zwei Fahnenmast-Bodenhülsen für das Schützenfest Uedesheim

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Nutzbarkeit Wirtschaftsweg dauerhaft sicherstellen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Aufstellung eines Abfalleimers an der neuen Sitzbank im Uedesheimer Rheinbogen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Antrag der Mitglieder der CDU betr.: Verbesserung des Zustandes der Trauerhalle auf dem Uedesheimer Friedhof

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Antrag der Mitglieder von SPD und B90/Die Grünen betr.: Drängelgitter für den Norfer Weg

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

12

Antrag der Mitglieder von SPD und B90/Die Grünen betr.: Geschwindigkeit auf Martinus- und Deichstraße begrenzen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Antrag der Mitglieder von SPD und B90/Die Grünen betr.: Weiteres Vorgehen „Shared-Space“-Planung

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

14

Antrag der Mitglieder von SPD und B90/Die Grünen betr.: Skateranlage/Calisthenicsanlage

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Antrag der Mitglieder von SPD und B90/Die Grünen betr.: Querung der Norfer Weg/Himmelgeister Straße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

16

Antrag der Mitglieder von SPD und B90/Die Grünen betr.: Geschwindigkeitserfassung Reckberg

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

17

Bericht des Bezirksbeamten der Kreispolizeibehörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Definition von Pflegeklassen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Bericht aus Rat und Fachausschüssen zu Angelegenheiten des Bezirks

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Sitzungstermine des Bezirksausschusses in 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Einwohner*innenfragestunde

22

Formalien, Wahlen usw.

23

Beschlussempfehlungen an den Rat

24

Anträge

25

Anfragen

26

Informationen der Verwaltung und Austausch zu Angelegenheiten des Bezirks

27

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.11.2023

Details

Ende
19:55 Uhr

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