Hauptausschuss
Donnerstag, 03. Mai 2018 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (71)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Ehrung von Ratsmitgliedern bei Geburtstagen
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Ehrung von Ratsmitgliedern bei Geburtstagen" (VO/0246/18) vom 14.03.2018
Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe AfW "Datenschutz" (VO/0277/18) vom 29.03.2018
Datenschutzgrundverordnung
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Datenschutzgrundverordnung" (VO/0324/18) vom 10.04.2018
Lärmaktionsplan Wuppertal und Fluglärm
Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe AfW "Lärmaktionsplan Wuppertal und Fluglärm" (VO/0347/18) vom 16.04.2018
Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung" (VO/0354/18) vom 18.04.2018
Kosten der Unterkunft
ICE-Sprinter-Konzept Köln-Berlin
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "ICE-Sprinter-Konzept Köln-Berlin (VO/0362/18) vom 19.04.2018
Auswirkung des Tarifabschlusses auf die städtischen Finanzen
Öffentliche Spielflächen in Wuppertal
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen "Öffentliche Spielflächen in Wuppertal" vom 27.02.2018
Erscheinungsbild des Hauptbahnhofs Wuppertal
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur verbindlichen Einführung des "Leitfadens zur Überprüfung der Radwegebenutzungspflicht in Mainz" (Mainzer Katalog) für Neu-, Aus- und Umbau von Verkehrsflächen in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag zur Einrichtung einer Busverbindung vom Bahnhof Aprath zum Bayer Forschungszentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgeranträge zur Berücksichtigung von Lärmschutzmaßnahmen im Zuge anstehender Baumaßnahmen im Sonnborner Kreuz
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag zur Einbeziehung eines Grundstücks an der Nevigeser Straße in die Überlegungen zur Ausweitung von Wohnbauflächen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag zur versuchsweisen Freigabe der Busspuren für Radfahrende
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge
Änderung von § 13 Absatz 5 Satz 2 Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Integrationspauschale
Gesundheitsprävention durch Desinfektionsmittelspender
Ergebnis: geändert beschlossen
"Die Linksextreme Szene in der Stadt zerschlagen"
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule
Ergebnis: vertagt auf Rat
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe: Abdichtung Westkotter Viadukt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe: Sanierung Brücke Uellendahler Straße - 2. Bauabschnitt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für die Einführung von VOIS (Fachverfahren Einwohnermeldeamt)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Neubau Brücke Remlingrade - Neufestsetzung der Gesamtbaukosten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftliche Sicherung der Diakonie Wuppertal - Evangelische Kindertagesstätten gemeinnützige GmbH Wuppertal für das Kindergartenjahr 2018/2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Tilgung eines Verlustvortrages bei den Alten- und Altenpflegeheimen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1174 - Worderberg / Dönberger Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 480 - Haßlinghauser Straße / Gabelsbergerstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 232 - Korzert -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Handlungsprogramm Brachflächen - Fortschreibung 2017
Ergebnis: vertagt auf Rat
Datenbank Potenzialflächen
Ergebnis: vertagt auf Rat
"Ein Wuppertal für Alle" - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2017/2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neubau einer Sport- und Turnhalle (vier Halleneinheiten) auf dem städtischen Sportplatzgrundstück Nevigeser Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mobilitätskonzept für Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms (1. Kapitel)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms (2. Kapitel)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Wuppertal und Remscheid zur Übernahme der Verwaltung der Wohnungsbau- und Arbeitgeberdarlehen der Stadt Remscheid durch die Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen Rettungsdienst - Anpassung des Durchführungsbeschlusses VO/1050/17 zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplans
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nur Hauptausschuss) Berichterstattung des Rechtsamtes über laufende und bedeutsame Gerichtsverfahren
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verkauf eines städtischen Grundstücks innerhalb des Wupperparks, Gewährung eines Erbbaurechts an dem Tiefbunker Döppersberg sowie Abschluss eines Rahmenvertrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nur Rat) Herausschieben des Ruhestandseintritts von Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig
Gremienbesetzung / Benennung
(nur Rat) Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/ innen des Schöffenwahlausschusses
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss und Seniorenbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung weiterer Mitglieder des Beirates Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.05.2018
Gremien
Details
- Ende
- 16:24 Uhr
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