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Bezirksvertretung 5

Dienstag, 03. Dezember 2024 um 17:00 Uhr Rathaus Kaiserswerth - Sitzungssaal

Tagesordnung (45)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung 5 vom 5. November 2024 - öffentlicher Teil

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Bauantrag Am Töllershof 18 – Neubau eines Einfamilienhauses mit einem Pool und einer Dachgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Bauvoranfrage, An Sankt Swidbert 17 – Nutzungsänderung des Hauptgebäudes des ehemaligen Marienkrankenhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bauantrag Wasserwerksweg 35 - Neubau eines Einfamilienhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bauantrag Wasserwerksweg 39 - Neubau eines Einfamilienhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Bauantrag Am Mühlendamm 15 - Neubau eines Heizungs- und Sanitärbetriebes mit Wohnnutzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Errichtung von Stadtradstationen im Stadtbezirk 5 für das kommunale Düsseldorfer Mietradsystem

Ergebnis: abweichend beschlossen

10

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 05/016 - Veranstaltungsgelände/Messeparkplatz

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

11

- zurückgezogen -

12

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2024 - Liste A) Schulen 21 211 01 / 52415500

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2024 (Liste B), Maßnahmen an der Jugendfreizeiteinrichtung Heinrich-Walbröhl-Weg 10 und der Kindertageseinrichtung Weißdornstraße 14

Ergebnis: abweichend beschlossen

14

Haushaltsmittel 2024 - Zuschüsse und Zuwendungen (Liste D)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Anträge der BV5 zu Radwegen im Düsseldorfer Norden (Sankt-Göres-Straße und Kalkumer Schlossallee)

Ergebnis: beantwortet

16

Die Einbahnstraße Sankt-Göres muss im Bereich zwischen der Straße Kaiserswerther Markt und der Niederrheinstraße Fahrrad frei bleiben

Ergebnis: beantwortet

17

Landschaftsgerechte Gestaltung und Baumpflanzungen auf dem Parkplatz Niederrheinstraße/An Sankt Swidbert

Ergebnis: beantwortet

18

Grüne Welle von der Niederrheinstraße kommend und auf der Kaiserswerther Straße von Freiligrath Platz bis zum Aqua Zoo

Ergebnis: beantwortet

19

ÖPNV-Anbindung Stadtbahn U81

Ergebnis: beantwortet

20

Kapazitäten Friedrich-von-Spee-Gemeinschaftsgrundschule Angermund

Ergebnis: beantwortet

21

Welche Belastungen mit Feinstaub, Ultrafeinstaub und Stickoxid durch den Düsseldorfer Flughafen sind der Verwaltung bekannt und wie geht die Verwaltung mit diesem Wissen um?

Ergebnis: beantwortet

22

Nordpark: Barrierefreiheit beim Zugang

Ergebnis: beantwortet

23

Wird der Oberbürgermeister diesmal beanstanden oder treibt die BV 5 erneut Bauwillige zum Verwaltungsgericht?

Ergebnis: vertagt

24

Weitere Nutzung der brachliegenden Immobilie Arnheimer Straße 51

Ergebnis: beantwortet

25

Auswirkungen des Urteils vom Bundesverwaltungsgericht vom 06. Juni 2024 (Az. BVerwG 3 C 5.23) auf die Graf-Engelbert-Straße in Düsseldorf-Angermund (BV5/028/2021, BV5/002/2022, BV5/039/2024, BV5/079/2024)

Ergebnis: beantwortet

26

Rückmeldungen aus der Anwohnerschaft zur Gefahrensituation auf der Graf-Engelbert-Straße (BV5/028/2021, BV5/002/2022, BV5/039/2024, BV5/079/2024)

Ergebnis: beantwortet

27

Wie geht es schneller? - Was ist in den vergangenen Jahren an Initiative in mehr Wohnraum im Düsseldorfer Norden eingebracht worden? (61/ 8/2018, 175/ 7/2018, BV5/178/2021)

Ergebnis: beantwortet

28

Wohnraumschutzsatzung - Mehr Wohnraum im Düsseldorfer Norden ermöglichen!

Ergebnis: beantwortet

29

Wie soll die Kaiserswerther Altstadt vor Hochwasser geschützt werden, wenn die Schotten zum Abdichten gegen Hochwasser in einem so schlechten Zustand sind?

Ergebnis: vertagt

30

Warum geht es nicht schneller? - Jetzt mehr Wohnraum für Angermund durch richtige Prioritätensetzung

Ergebnis: beantwortet

31

Reinigung der Fahrradwege von nassem Laub - Fahrradwege der Radleitroute 1 und ausgewiesene Radwege im Norden sind unzumutbar verschmutzt.

Ergebnis: beantwortet

32

Was haben die beiden Parkgaragen für Fahrräder in Wittlaer an der U-Bahn Haltestelle und am Klemensplatz Kaiserswerth gekostet und wie hoch sind die Unterhaltungskosten?

Ergebnis: beantwortet

33

Wann beantwortet Herr Keller als Oberbürgermeister wie versprochen die 7 von mir schriftlich zur BV Sitzung am 27.8.2024 eingereichten Fragen?

Ergebnis: beantwortet

34

Antrag für das Anbringen eines Geländers, damit gehbehinderte Menschen besser den Weg ins Museum schaffen.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Ausbesserung des Fuß- und Radweges an der B8n zwischen Kalkum und Kittelbach

Ergebnis: abweichend beschlossen

36

Laubsammelbehälter für den Düsseldorfer Norden - Angermund als Pilotprojekt für 2025!

Ergebnis: einstimmig beschlossen

37

Pumpenhaus Kaiserswerth - Denkmal erlebbar machen, mehrere Nutzungszwecke eingriffsarm realisieren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Urbane Miniwälder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Verschiedenes

41

Verwaltungsvorlagen

42

Anfragen aus vorherigen Sitzungen*

43

Neue Anfragen

44

Anträge

45

Informationsvorlagen

Details

Ende
19:23 Uhr

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