Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (23)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 21.10.2014

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2015

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2014/4654
5. 3.2

   Wirtschafts- und Finanzplan 2015 des OSB, Entwicklungsschwerpunkte 2015

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2014/4776
6. 3.3

   Haushaltsplan Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2015

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2014/4858
7. 3.4

   Satzung der Stadt Osnabrück vom 09. Dezember 2014 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2015

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2014/4704
8. 3.5

   Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücks-abwasseranlagen (Gebührensatzung für Grundstücksabwasser-anlagen)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2014/4752
9. 3.6

   Tarifanpassung bei der Osnabrücker Parkstätten-Betriebsgesellschaft mbH (OPG)

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2014/4846
10. 3.7

    Forschungsvorhaben "Soziale Integration durch Mädchenfußball"

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/4652
11. 3.8

    Förderung des Vereins "Judentum begreifen"

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/4773
12. 3.9

    Projektbezogene Förderung Kinderhilfswerk terre des hommes

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/4812
13. 3.10

    Abschluss der Zielvereinbarung und der Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Städtischen Bühnen Osnabrück gGmbH zwischen dem Land Niedersachsen, der Stadt Osnabrück und der Städt. Bühnen Osnabrück gGmbH (Zuschussvertrag Theater)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/4923
14. 3.11

    Haushaltssicherungskonzept 2015

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/4851
15. 3.12

    Abschließende Beratung des Haushalts 2015 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2018, Investitionsprogramm 2015 - 2018

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/4890
16. 3.13

    IT-Reorganisation: Erneuerung der städtischen IT-Infrastruktur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/4402
17. 3.14

    Theater am Domhof - Sanierungsmaßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2014/4921
18. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

19. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

20. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

21. 7

    Mitteilungen und Anfragen

22. 7.1

    Erforderliche Reduzierung des Haushaltsansatzes 2015 für die Schlüsselzuweisungen vom Land

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2014/4945
23. 7.2

    Zinsen und ähnliche Aufwendungen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2014/4953