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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 20. Februar 2024 um 16:00 Uhr Sitzungssaal BV 2

Tagesordnung (39)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

3

Genehmigung der Niederschriften SI-BV2/008/2023 vom 28.11.2023 und SI-BV2/001/2024 vom 23.01.2024

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Berichte und Verwaltungsvorlagen

4.1

Aufhebung der Sanierungssatzung Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.2

Aufhebung der Sanierungssatzung Grafenberger Allee

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.3

Flächennutzungsplanänderung Nr. 145, Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 02/019 - Froschkönigweg-Dornröschenweg

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.4

Ergebnis Testbetrieb zur Sperrung des Höherweges, geänderte Verkehrsführung ab Kreisverkehr Albertstraße

Ergebnis: zurückgezogen

4.5

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 (Liste B)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Bauantrag, Höherweg 95 - Neubau einer KFZ-Werkstatt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Unterflurcontainer am Schillerplatz - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Frühblüher Graf-Recke-Straße - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Container Bruchstraße - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.4

Taxenhalte - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Vorstellung der amtlichen Kriminalstatistik und Unfallstatistik 2023 für den Stadtbezirk 2 - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.6

Temporärer provisorischer Fußgängerüberweg Bruchstraße/Einmündung SchwelmerStraße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Barrierefreie Ladeinfrastruktur - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6.2

Anwachsen der Taubenpopulation um die Düssel an der Kühlwetterstr./Innenhof an der Boltensternstraße, Gengerstraße, Weselerstraße und Mühlheimerstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

6.3

Kreuzung Acker/Birkenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

6.4

Vernichtung von Parkplätzen - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

6.5

Rassistische Übergriffe im Stadtbezirk 2 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

6.6

Baustelle Bruch-/Schwelmer Straße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

6.7

Poller und Querung - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: vertagt

6.8

Versiegelung von Verkehrsinseln und Verkehrsrestflächen - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

6.9

Nachverfolgung von Meldungen zu Falschparker*innen im Stadtbezirk 2 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

6.10

Wohnungsbau im Stadtbezirk 2 - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

6.11

Ergebnis Konzepterstellung Schulwegsituation Brehmschule durch ein externes Büro - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

7

Anfragen zur aktuellen Sitzung

7.1

Fahrradabstellanlagen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7.2

Fahradweg Lindenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

7.3

Papiermüll - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

7.4

Rethelstraße 77 - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: vertagt

7.5

Fortschrittsbericht über den Bau der Fernwärmepumpstation am Schillerplatz - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

8

Informationsvorlagen

8.1

Durchfahrtmöglichkeit für große Fahrzeuge auf der Paulusstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2; Vorlage BV2/015/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Einführung von Tempo 30 auf der gesamten Bruchstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2; Vorlage BV2/161/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Mitteilung der Verwaltung zum Thema „Besserer Schutz des Rad- und Fußverkehrs vor Unfällen mit abbiegenden Fahrzeugen“ (OVA/100/2023)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.02.2024

Details

Ende
17:56 Uhr

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