Bezirksvertretung 2
Dienstag, 20. Februar 2024 um 16:00 Uhr Sitzungssaal BV 2
Tagesordnung (39)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Genehmigung der Niederschriften SI-BV2/008/2023 vom 28.11.2023 und SI-BV2/001/2024 vom 23.01.2024
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Berichte und Verwaltungsvorlagen
Aufhebung der Sanierungssatzung Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Aufhebung der Sanierungssatzung Grafenberger Allee
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 145, Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 02/019 - Froschkönigweg-Dornröschenweg
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergebnis Testbetrieb zur Sperrung des Höherweges, geänderte Verkehrsführung ab Kreisverkehr Albertstraße
Ergebnis: zurückgezogen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 (Liste B)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauantrag, Höherweg 95 - Neubau einer KFZ-Werkstatt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Unterflurcontainer am Schillerplatz - Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Frühblüher Graf-Recke-Straße - Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Container Bruchstraße - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Taxenhalte - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorstellung der amtlichen Kriminalstatistik und Unfallstatistik 2023 für den Stadtbezirk 2 - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Temporärer provisorischer Fußgängerüberweg Bruchstraße/Einmündung SchwelmerStraße - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Barrierefreie Ladeinfrastruktur - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Anwachsen der Taubenpopulation um die Düssel an der Kühlwetterstr./Innenhof an der Boltensternstraße, Gengerstraße, Weselerstraße und Mühlheimerstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: vertagt
Kreuzung Acker/Birkenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Ergebnis: vertagt
Vernichtung von Parkplätzen - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
Ergebnis: beantwortet
Rassistische Übergriffe im Stadtbezirk 2 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: vertagt
Baustelle Bruch-/Schwelmer Straße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
Ergebnis: beantwortet
Poller und Querung - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
Ergebnis: vertagt
Versiegelung von Verkehrsinseln und Verkehrsrestflächen - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Ergebnis: vertagt
Nachverfolgung von Meldungen zu Falschparker*innen im Stadtbezirk 2 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Ergebnis: beantwortet
Wohnungsbau im Stadtbezirk 2 - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Ergebnis Konzepterstellung Schulwegsituation Brehmschule durch ein externes Büro - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: vertagt
Anfragen zur aktuellen Sitzung
Fahrradabstellanlagen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Fahradweg Lindenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Ergebnis: vertagt
Papiermüll - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
Ergebnis: beantwortet
Rethelstraße 77 - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar
Ergebnis: vertagt
Fortschrittsbericht über den Bau der Fernwärmepumpstation am Schillerplatz - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: beantwortet
Informationsvorlagen
Durchfahrtmöglichkeit für große Fahrzeuge auf der Paulusstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2; Vorlage BV2/015/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung von Tempo 30 auf der gesamten Bruchstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2; Vorlage BV2/161/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung zum Thema „Besserer Schutz des Rad- und Fußverkehrs vor Unfällen mit abbiegenden Fahrzeugen“ (OVA/100/2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.02.2024
Gremien
Details
- Ende
- 17:56 Uhr
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