Haupt- und Sicherheitsausschuss
Freitag, 07. Mai 2021 um 16:00 Uhr Zeughaus Neuss, Markt 42-44, 41460 Neuss
Tagesordnung (60)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bericht zur Bewältigung der Corona-Krise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung der Mitglieder der Jury "Sportehrengabe der Stadt Neuss" und "Mannschaft des Jahres"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Arbeitsgruppe Sportentwicklung: Benennung der Mitglieder
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wendersplatz
Alexianerplatz - Knotenpunktumbau im Zuge der angrenzenden Quartiersentwicklungen im Augustinusviertel -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Boulevard - Neuss an den Rhein
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Weberstraße - Verbreiterung der Nebenanlagen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Volmerswerther Straße: Punktuelle Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zweckegebundene Bezuschussung des Vereins Zukunftsinitiative Neuss (ZIN) 2021
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Zweckgebundener Zuschuss für die neuss-agenda 21 e.V. für das Jahr 2021
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Beschluss über die Behandlung der Kostenunterdeckung 2017 bei den Friedhofsgebühren
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Baumfällungen Preußenstraße
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verkehrliche Erschließung des BPL Nr. 485 - Holzheim, Kreitzer Straße (Gewerbegebiet und Grünspange): Realisierung einer weiteren Stichstraße (Ringofenstraße) ; Errichtung von Lärmschutzanlagen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vorschläge zur Berufung weiterer beratender Mitglieder der Bezirksausschüsse
Teilnahme der Ambulanz für Kinderschutz am Förderaufruf für den Ausbau der spezialisierten Beratung zum Thema "sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
42. Internationaler Hansetag 2022
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bewerbung der Stadt Neuss für die Auszeichnung als Europaaktive Kommune in Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einrichtung des 10. Lotsenpunktes in Grimlinghausen/Uedesheim
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Rechnungsprüfungsodnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Elternbeiträge Kita, Kindertagespflege & OGS für die Monate März - Juli 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 42: Neubesetzung der Delegiertenversammlung des Erftverbandes
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Neuss soll sich aktiv um Digitalpark bewerben
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Bürgerinnen und Bürger früher transparent informieren
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Einrichtung eines virtualisierten Bürgerservices (I)
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Erweiterung des digitalen Bürgerservices (II)
Antrag der FDP-Fraktion betr.: Einrichtung eines virtualisierten Bürgerservices in Form eines Digitalisierungs-Radars (III)
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Digitalisierung nicht unter dem Teppich kehren - Unterausschuss Digitaler Wandel einsetzen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Dem Charakter unserer Stadt systematisch auf den Grund gehen - Repräsentative Umfrage in der Neusser Bevölkerung durchführen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Schrottplatz an der Grenze zu Kaarst soll Handwerkerpark werden
Antrag der Fraktionen DIE LINKE / Die PARTEI betr.: Verkehrswende statt Scheinlösungen - keine weiteren E-Scooter!
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE / Die PARTEI betr.: Berichterstattung über die Kosten externer Beratungen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE / Die PARTEI betr.: Verkauf des Whitesell-Grundstücks
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Geburtsbäumchen - Klimaschutz greifbar machen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Ökologische Baubegleitung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Mehr Hitzeschutz auf Spielplätzen
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Sanierung und Modernisierung der Ringerhalle
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Anfrage von Herrn Stv. Bodewig betr.: Aktueller Statusbericht "Smart-City-Technologie-Plattform" (LoRaWan)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Bodewig betr.: Aktueller Status Digitalisierungsprojekte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Bodendenkmalschutz auf dem ehemaligen Coenen-Lager in Gnadental
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Nachfragen zum Klimaschutzkonzept
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Büchler betr.: Bolzplatz Norf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Schümann betr.: Eintragung des Legionslagers als Bodendenkmalschutz in Gnadental
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Leostraße zwischen Further Straße und Frankenstraße: Bericht über die verbindliche Anliegerversammlung am 27.08.2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antragstellung im Rahmen des „Sofortprogramm(s) zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan Nr.: 495 - Furth Süd, Further Straße, Josefstraße -; Eigentümerwechesel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohner*innenfragestunde
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Sportausschuss
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Ausschuss für Umwelt, Grünflächen und Klimaschutz
Bezirksausschüsse
Beschlüsse ohne Beschlussempfehlung der Fachausschüsse
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.04.2021
Gremien
Details
- Ende
- 22:00 Uhr
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