Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
Dienstag, 11. Dezember 2007 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (27)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 13.09.2007
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 16.08.2007
Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste
Stellungnahme der Betriebsleitung zum Gutachten der Organisationsberatung Kohtes, Sauter und Partner
Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Energieoptimierung in der Straßenbeleuchtung
Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung
Forstwirtschaftsplan 2008
Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Gründung einer "Anstalt öffentlichen Rechts Abwasserbetrieb Stadt Euskirchen"hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
Ergebnis: Beratungsergebnis: Mehrheitlich dafür
Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste III/07
Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung
Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2006
Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2008 b) Beratung über die Finanzplanung 2007 bis 2011 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2007 bis 2011
Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Benennung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2008 und 2009
Ergebnis: Beratungsergebnis: Zu 1.: Einstimmig, 0 Enthaltungen, Zu 2.: entfällt
Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Tagesordnungspunkt
Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung
Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung
Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Palmersheim, Flur 5, Flurstück 62, Seitenweg Monikastraße (K 51)
Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Weiterberatung zur Umgestaltung der Kommerner Straße
Bericht über den Umbau der Kölner Straße
Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht über die Hochwassersituation in Wißkirchen / Euenheim und Kreuzweingarten
Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht zum Stand der Maßnahmen in Billig: Gewässer- und Wegeausbau, Flurbereinigung und Ortsumgehung
Bericht zum Umbau der Bahnhofsunterführung
Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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