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Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Dienstag, 11. Dezember 2007 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (27)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 13.09.2007

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 16.08.2007

2.

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

2.1

Stellungnahme der Betriebsleitung zum Gutachten der Organisationsberatung Kohtes, Sauter und Partner

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Energieoptimierung in der Straßenbeleuchtung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Forstwirtschaftsplan 2008

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Gründung einer "Anstalt öffentlichen Rechts Abwasserbetrieb Stadt Euskirchen"hier: Ergebnisse der Machbarkeitsstudie

Ergebnis: Beratungsergebnis: Mehrheitlich dafür

6.

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

6.1

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste III/07

Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung

6.2

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2006

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.3

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2008 b) Beratung über die Finanzplanung 2007 bis 2011 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2007 bis 2011

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.4

Benennung eines Wirtschaftsprüfers zur Prüfung der Jahresabschlüsse 2008 und 2009

Ergebnis: Beratungsergebnis: Zu 1.: Einstimmig, 0 Enthaltungen, Zu 2.: entfällt

7.

Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Tagesordnungspunkt

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13.

Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Palmersheim, Flur 5, Flurstück 62, Seitenweg Monikastraße (K 51)

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Weiterberatung zur Umgestaltung der Kommerner Straße

15.

Bericht über den Umbau der Kölner Straße

Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung

16.

Bericht über die Hochwassersituation in Wißkirchen / Euenheim und Kreuzweingarten

Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung

17.

Bericht zum Stand der Maßnahmen in Billig: Gewässer- und Wegeausbau, Flurbereinigung und Ortsumgehung

18.

Bericht zum Umbau der Bahnhofsunterführung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Details

Ende
20:20 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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