Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 11.12.2008

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 11.12.2008

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Rates

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Entscheidung über die Ausübung eines Heimfallrechts an einem Erbbaurecht im OT Euskirchen, Alte Gerberstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 2.491 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 2.013 m² großen und unbebauten GE-Fläche im GE-Gebiet "Grondahlsmühle", Lisztstraße im OT Kuchenheim bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Elsig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Entscheidung über die Ausübung eines Heimfallrechts an einem Erbbaurecht im OT Euskirchen, Alte Gerberstraße

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 07.01.2009

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Terminierung der Kommunalwahl 2009 Antrag der SPD-Fraktion 02.03.2009

Verwaltungsvorlagen

Wahl bzw. Wiederwahl der städt. Beigeordneten

Ergebnis: 28 Stimmen dafür, 4 dagegen, 10 Enthaltungen

Führung der Bezeichnung "Kreisstadt Euskirchen"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung im Vergaberecht; Anpassung der städt. Vergabeordnung an den gem. Runderlass der Landesregierung vom 03.02.2009, Az: 121-80-20/02

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

15. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2007

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Vorlage der Jahresrechnung 2007 mit Rechenschaftsbericht

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beteiligung der Stadt Euskirchen an der Finanzierung und Entwicklung einer interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der im Landesentwicklungsplan vorgesehenen Fläche in Euskirchen und Weilerswist a)Errichtung eines gemeinsamen Kommunalunternehmens "LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist" in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts in gemeinsamer Trägerschaft des Kreises Euskirchen, der Stadt Euskirchen und der Gemeinde Weilerswist b)Unternehmenssatzung für das gemeinsame Kommunalunternehmen "LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts" c)Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung und Entwicklung der interkommunalen Ansiedlung von flächenintensiven Großvorhaben auf der LEP-Fläche in Euskirchen / Weilerswist zwischen dem gemeinsamen Kommunalunternehmen "LEP-Fläche Euskirchen / Weilerswist Anstalt des öffentlichen Rechts", der Stadt Euskirchen, der Gemeinde Weilerswist, dem Kreis Euskirchen und dem Land Nordrhein-Westfalen d)Entsendungsbeschlüsse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8. Änderungssatzung über die Erhebung von Marktgebühren für die Wochenmärkte und Standgebühren für Kirmessen und Jahrmärkte in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Bereich der Stadt Euskirchen vom 06.03.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung Billig Flur 3,Flurstück 69 (teilweise), heute Flurstück 230, Römerkastellstraße Flur 4,Flurstück 79/74,Haferstraße Flur 4,Flurstück 87, heute Flurstück 242Ringelstraße Flur 4,Flurstück 94,Cyriakusstraße Flur 5,Flurstück 38 (teilweise),Veynauer Weg Flur 5,Flurstück 41,Roggenstraße Flur 9,Flurstück 86,Weizenstraße Flur 9,Flurstück 87,Bunggasse Flur 9,Flurstück 99/82, heute Flurstück 175,Traubenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Ergänzung der Zweckwidmung eines Teilstücks des Wirtschaftsweges Gemarkung Wißkirchen, Flur 5, Flurstück 138, Josef-Küpper-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Antrag der Fa. Pfeifer&Langen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz zur Zuckerproduktion aus Rohrrohzucker außerhalb der Rübenkampagne

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 93, 1. Änderung, für einen Bereich südlich der Thomas-Eßer-Straße a) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 16, 1. Änderung / Ortsteil Stotzheim, für den Bereich einer Grünfläche südlich der Peter-Falkenstein-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Bürgerbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2). d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 0 dagegen, 4 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Euenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung 2009

Stellenplan 2009

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2009

Ergebnis: 27 Stimmen dafür, 17 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung