Bezirksvertretung 4

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/002/2026 vom 18.03.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW - Jugendrat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: abweichend beschlossen

Verkehrliche Auswirkungen Rheinkirmes 2026 - mündlicher Bericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Errichtung einer Mobilitätsstation auf der Hansaallee vor dem Philippus-Platz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Umgestaltung Simon-Gatzweiler-Platz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ladesäule Hansaallee (zwischen Niederkasseler Kirchweg und Schwalmstraße) in Fahrtrichtung Lörick - Alter, Kosten und Ersatzplanung, Anfrage der AfD-Fraktion

Regelmäßige Lärmbelästigung des Heerdter Sandbergs, Anfrage der AfD-Fraktion

Wie sieht der Zeitplan für die Bebauung des Kirchengrundstücks St. Anna in Düsseldorf-Niederkassel aus?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Instandsetzung von Gehwegen und Straßen: Brückenunterführung Brüsseler Straße (B7) und Löricker Deich, Anfrage der CDU-Fraktion

Löricker Wochenmarkt erhalten und Angebot verbessern - Attraktivität für Händler erhöhen, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stillstehende Baustelle Greifweg 4 in unmittelbarer Nähe zum Belsenplatz - aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen, Anfrage der Bezirksvertreterin Heidrun Leinenbach, CDU

Baumvandalismus im Feldmühlepark?, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Neubau der linksrheinischen Feuerwache, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verkehrliche Auswirkungen durch den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 25 „Südlich Böhlerstraße" in Meerbusch-Büderich?, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack

Ladesäulen für E-Mobilität im linksrheinischen Düsseldorf?, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack

Arbeitsprogramm Barrierefreier Haltestellenausbau – Schiene

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2026 Liste A Schulen 2121101/52415400

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 - Haushalt 2016 - Liste B) Sonstige Gebäude SAP-Konten 11111105001/1000/52415400/72415400, 1111105002/1000/52415400/72415400 und 1111105/1000/1000/53175400/7317500

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Herstellung von Gleichbehandlung, Transparenz und Ausgewogenheit bei der Gestaltung öffentlicher Sitzbänke in Düsseldorf-Heerdt, Antrag der AfD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Außengastronomie, Antrag der AfD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Parken an E-Ladeinfrastruktur zwischen 22.00 Uhr und 07.00 Uhr, Antrag des Bezirksvertreters Brien Dorenz, FDP

Ergebnis: abweichend beschlossen

Fahrradstellplätze auf der Schorlemerstraße, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bäume pflanzen auf der Niederkasseler Straße zwischen Kanalstraße und Beim Dorf, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

Sockel des Denkmals "Abschied" sanieren, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

Soziale Erhaltungssatzung für die Neuwerker Straße in Heerdt, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Einrichtung von beidseitigen Parkbeschränkungen am Kaiser-Friedrich-Ring zur Vermeidung von Dauer- und Großparkern (LKW, Wohnwagen, Transporter, Werbeanhänger, Bootsanhänger), Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Vorstellung des Verkehrskonzeptes "Theodor-Heuss-Brücke" zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung 4 am 08.07.2026, überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sanierung Verbindungsweg zwischen Schiessstraße und Krefelder Straße, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entsiegelung öffentlicher Flächen, überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einrichtung einer Geschwindigkeitsmessanlage (Blitzer) auf der Kevelaerer Straße in Düsseldorf-Heerdt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Lärmbelastung der Rheinkniebrücke reduzieren - Sinnvolle Möglichkeiten suchen und umsetzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kommunale Wärmeplanung für den Stadtbezirk 4

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Entfernung Altpapiercontainer Comeniusplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Instandsetzung des Gehwegs Düsseldorfer Straße / Pariser Straße, Anfrage der Bezirksvertreterin Isolde Maessen

Instandsetzung des Grünverbindungsweges Peter-Steinhauer-Weg

Ergebnis: einstimmig beschlossen