Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 04. Mai 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (102)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBestellung eines Schriftführers
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlich1. Managementbericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht
Nicht-öffentlichFördermittelmanagement (aus der Sitzung vom 16.03.2023)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 25.04.2023 Fördermittelmanagement
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027 – Umsetzung der Maßnahmen „Bahnbetriebswerk Mooskamp – Gleissanierung und Gleisbegrünung sowie Sanierungsmaßnahmen befestigter Flächen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Eisenbahnüberführung Am Zehnthof
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Ausbau des ersten Bauabschnittes "Radschnellweg Ruhr" (RS 1), Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2022
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bettensteuer im Kontext von Übernachtungen zur beruflichen Ausbildung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.05.2023 Bettensteuer im Kontext von Übernachtungen zur beruflichen Ausbildung
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 04.05.2023 Bettensteuer im Kontext von Übernachtungen zur beruflichen Ausbildung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mietzahlungen von Vereinen und Organisationen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 25.04.2023 Mietzahlungen von Vereinen und Organisationen
Ergebnis: vertagt
Personal und Organisation
Personal und Organisation
Nicht-öffentlichDeutschlandticket als rabattiertes Firmenticket für die Mitarbeitenden der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Vergabe einer Beratungsleistung
Nicht-öffentlichGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW – Erweiterung der Ausbildungskapazitäten im Ausbildungsgang "Praxisintegrierte Ausbildung zur/zum Kinderpfleger*in" im Eigenbetrieb FABIDO
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe eines Handelspartnervertrages
Nicht-öffentlichEinstellung von Nachwuchskräften für das Einstellungsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Vergabe einer Dienstleistung
Nicht-öffentlichFortführung eines Vertrages
Nicht-öffentlichGrundsatzentscheidung für den Einsatz einer Software
Nicht-öffentlichAbschluss einer Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichSporthalle Unionviertel Planungsbeschluss (aus der Sitzung vom 16.03.2023)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Grundstücksangelegenheiten (aus der Sitzung vom 16.03.23)
Nicht-öffentlichSporthalle Unionviertel Planungsbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 25.04.2023 Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichVergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.05.2023 Vergabe eines Rahmenvertrags zur Beschaffung von Lebensmitteln
Nicht-öffentlichVergabe von Leistungen
Nicht-öffentlichKommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichDortmunder Wasserstoffstrategie (aus der Sitzung vom 16.03.2023)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Erweiterung des EDG-Recyclinghofes (aus der Sitzung vom 26.01.23)
Nicht-öffentlichRückmeldung (aus der Sitzung vom 16.03.23)
Nicht-öffentlichRevierpark Wischlingen (aus der Sitzung vom 26.01.23)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gründung Service21 (aus der Sitzung vom 16.03.23)
Nicht-öffentlichRevierpark Wischlingen (aus der Sitzung vom 26.01.23)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Revierpark Wischlingen - Sachstand (aus der Sitzung vom 16.03.23)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht für den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften zur aktuellen Lage der Revierpark Wischlingen GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Revierpark Wischlingen/RVR
Ergebnis: zurückgezogen
Flughafen Dortmund
Nicht-öffentlichGründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21") (aus der Sitzung vom 16.03.23)
Ergebnis: abgesetzt
Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21") - Ergänzung der Anlage 2 zur Vorlage (aus der Sitzung vom 16.03.23)
Ergebnis: abgesetzt
Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service 21") (aus der Sitzung vom 16.03.23)
Ergebnis: abgesetzt
Stellungnahme des Personalrates (aus der Sitzung vom 16.03.23)
Ergebnis: abgesetzt
Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21") (aus der Sitzung vom 16.03.23)
Ergebnis: abgesetzt
Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service 21") (aus der Sitzung vom 16.03.23)
Ergebnis: abgesetzt
Nachtrag: 04.05.2023 Gründung einer gemeinsamen Servicegesellschaft von DSW21 und Stadt Dortmund ("Service21") (aus der Sitzung vom 16.03.23)
Ergebnis: abgesetzt
Vertretung der Stadt Dortmund in den Aufsichtsräten der EDG Holding GmbH und der EDG Entsorgung Dortmund GmbHhier: Neubesetzung nach Ablauf der Amtszeit und der Neufassungen der Gesellschaftsverträge
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
DEW21: Abberufung der Vorsitzenden der Geschäftsführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Wirtschaftsflächenpotenziale bei den städtischen Beteiligungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.05.2023 Wirtschaftsflächenpotenziale bei den städtischen Beteiligungen
Ergebnis: vertagt
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Klinikum Dortmund gGmbH
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Liegenschaften
Liegenschaften
Nicht-öffentlich5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Verkauf einer Eigentumswohnung
Nicht-öffentlichMaßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Energetische Sanierung in städtischen Kulturgebäuden: Musik- und Kulturzentrum
Nicht-öffentlichMaßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zurückgezogen
Energetische Sanierung in städtischen Kulturgebäuden: Künstlerhaus
Nicht-öffentlichAbbruch Oestermärsch 74 i. Z. m. dem Gesamtabbruchvorhaben Oestermärsch/Borsigplatz/Stahlwerkstraße für den Neubau div. sozialer Infrastruktureinrichtungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Verlängerung der Mietverhältnisse
Nicht-öffentlichEnergetische Sanierung in städtischen Kulturgebäuden: Musik- und Kulturzentrum
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Übernahme der Sanierungskosten
Nicht-öffentlichEnergetische Sanierung der städtischen Kulturgebäude: Künstlerhaus
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anmietung von Büroflächen
Nicht-öffentlichVerkauf
Nicht-öffentlichSonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichJobticket (aus der Sitzung vom 16.03.23)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausschreibung der Sicherungsdienstleistungen
Nicht-öffentlichStellungnahme der Verwaltung - Jobticket (aus der Sitzung vom 16.03.23)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 25.04.2023 Stellungnahme der Verwaltung - Jobticket
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lokales Handwerk als Treiber des Klimaschutzes und für Gute Arbeit (aus der Sitzung vom 16.03.23)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Durchführung von Vergabeverfahren
Nicht-öffentlichBerücksichtigung eines Klimafaktors bei städtischen Bauvergaben
Ergebnis: vertagt
Speicherstraße 1
Nicht-öffentlichUmsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen für das Jahr 2022 und Vorjahre
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzungs- und Entgeltordnung und Schulordnung der Kulturbetriebe Dortmund ab August 2023
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 03.05.2023 Nutzung- und Entgeltordnung und Schulordnung der Kulturbetriebe ab August 2023
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Neues Konzept für den Dortmund-Pass (Überweisung aus dem ASAG)
Ergebnis: überweisen
Satzung zur fünften Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Dortmund (Überweisung aus dem Rat)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 04.05.2023 Satzung zur fünften Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Dortmund
Ergebnis: vertagt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:54 Uhr
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