Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Donnerstag, 02. Februar 2023 um 17:05 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (17)
Niederschrift über die 12. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft vom 01.12.2022 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Vorstellung und Bericht zur NEW mobil & aktiv Mönchengladbach GmbH (NEW m&a)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung an der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der SGN Schulzentrum für Gesundheitsberufe am Niederrhein GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der Städtische Kliniken Mönchengladbach GmbH (SGN) hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der SGN Schulzentrum für Gesundheitsberufe am Niederrhein GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung an der JuniorUniversität Mönchengladbach gGmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 (4. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Jahresbericht 2022 über das Kreditportfolio der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2022 für die Erstattung der Kosten aufgrund der Ukraine-Krise an das GMMG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umwandlung der bisherigen Rechtsform des NRW KULTURsekretariats in einen Zweckverband
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung der Gründung einer Betreuungs gGmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB und Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich Obere Hindenburgstraße/Waldhausener Straße
Ergebnis: Abweichende Beschlussempfehlung
Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB für den Bereich „Rheydt Zentrum“ - Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich „Rheydt Zentrum“
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sechster Nachtrag zur Satzung der Stadt Mönchengladbach über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Vorläufige Haushaltsführung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Verwaltungsgerichtliche Klageabsicht gegen Festsetzungsbescheide in Sachen GFG
Ergebnis: Kenntnisnahme
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.01.2023
Details
- Ende
- 18:50 Uhr
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