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Rat
Dienstag, 09. Juli 2019 um 18:00 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C
Tagesordnung (41)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlüsse aus den Fachausschüssen: hier: Antrag der WIN-Fraktion gem. § 4 Abs. 3 GO der Geschäftsordnung des Rates, bei schriftlichen oder elektronischen Hinweisen von Bürgerinnen und Bürgern auf eine Kindeswohlgefährdung diesen von Seiten der Jugendamtsverwaltung zeitnah eine Bearbeitungsbestätigung zukommen zu lassen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2019 „Barrierefreie Klingel in den Nettetaler Innenstädten“
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW sowie Antrag der CDU-Fraktion bzgl. klimafreundliche Stadt Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Ausschussumbesetzung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Schadstoffsanierung in der Werner-Jaeger Halle, Beauftragung einer externen Projektsteuerung
Schadstoffsanierung in der Werner-Jaeger Halle, Beauftragung einer externen Projektsteuerung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses vom 25.06.2019 betr. Satzungsänderung der GWG Kreis Viersen AG
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Erhalt der notwendigen Sparkasseninfrastruktur in den aktuell von der Schließung der Filialen betroffenen Stadtteilen Hinsbeck und Schaag sowie Leuth
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Maßnahmenplan 2018 - 2023
Maßnahmenplan 2018-2023 hier: Bündelung der Ergebnisse aus den Fachausschüssen und Änderung des Stellenplans 2019
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Maßnahmenplan 2018-2023; hier: Bündelung der Ergebnisse der Beratungen aus dem Betriebsausschuss NetteBetrieb und Änderung der Stellenübersicht 2019
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Mittelverwendung "Gute Schule 2020" und Kommunalinvestitionsförderprogramm NRW
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2017
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses nebst Anhang und Lagebericht zum 31.12.2017 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2018
Jahresabschluss 2018 der Stadt Nettetal; hier: Einbringung des Entwurfes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2018 der Stadt Nettetal; hier: über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2016 und des Gesamtlageberichts für das Haushaltsjahr 2016 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2017 und des Gesamtlageberichts für das Haushaltsjahr 2017 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Hi-23 "Westlich Im Windfang" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Ka-2a "Steyler Straße" 3. Änderung Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Ka-279 "Stappstraße" 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB nach Modell II (mit Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Le-276 "Gewerbegebiet Am Hotschgraf" Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-155 „Östlich De-Ball-Straße“ 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2. Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-271 "Ärztehaus Sassenfelder Kirchweg" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) und § 4 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Ka-277 "Am Trappistenweg" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Ka-277 "Am Trappistenweg"
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Erhalt des Bahnübergangs Am Altenhof
Ergebnis: Zurückverwiesen
Anschlussförderung der Stelle für Klimaschutzmanagement zur Umsetzung des integrierten Klimaschutzkonzepts 2020-2022
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Personalangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Finanzangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: 37 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 5 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 21:20 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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