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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 16. März 2021 um 18:02 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (31)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einführung neues neuen Ratsmitgliedes

  3. 3

    Würdigung von langjährigen Mitgliedern des Integrationsrates

  4. 4

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  5. 5

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  6. 6

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  7. 7

    Besetzung der Ausschüsse des Rates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze hier: Bestimmung des stellv. Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Tourismus

    zur Kenntnis genommen
  9. 9

    Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Gremienbesetzung nach Ausscheiden des Tech. Beigeordneten Herrn Migenda

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 11

    Wahl von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Entsendung eines Mitgliedes des Integrationsrates als sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Bauangelegenheiten und Gebäudemanagement sowie dessen Wahl

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Entsendung eines Mitgliedes des Stadtmarketing Herzogenrath e.V. als sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Bauangelegenheiten und Gebäudemanagement sowie dessen Wahl

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Vergabeordnung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 16

    Beratung des Stellenplanes 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Controlling Gleichstellungsplan

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Beitritt zum Bündnis "Städte Sicherer Häfen": hier: Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW des "Runden Tisch Flüchtlinge" Herzogenrath vom 13.11.2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 19

    Konferenz Alter und Pflege der Städteregion Aachen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Integrationsfest mit Verleihung des Integrationspreises

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Ehrenerklärung 2020 des Alt-Bürgermeisters Christoph von den Driesch

    zur Kenntnis genommen
  22. 22

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 22.1

    Außerplanmäßige Ausgabe für zu Unrecht gezahlte FlüAG-Pauschalen Rückforderungsbescheid der Bezirksregierung Köln vom 22.12.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 22.2

    Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe; hier: Offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 22.3

    Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 23

    Informationen und Anfragen

  27. 24

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  28. 25

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  29. 26

    Abschluss eines Letter of Intent (LOI) mit der EWV und der Siemens Energy

    nicht öffentlich

  30. 27

    Gründung der regio iT Beteiligungsgenossenschaft eG

    nicht öffentlich

  31. 28

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:40 Uhr

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