Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 16. März 2021 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (31)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einführung neues neuen Ratsmitgliedes
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3
Würdigung von langjährigen Mitgliedern des Integrationsrates
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4
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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5
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
6
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen - 7
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8
Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze hier: Bestimmung des stellv. Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Tourismus
zur Kenntnis genommen -
9
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Gremienbesetzung nach Ausscheiden des Tech. Beigeordneten Herrn Migenda
beschlossengeändert beschlossen
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11
Wahl von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Entsendung eines Mitgliedes des Integrationsrates als sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Bauangelegenheiten und Gebäudemanagement sowie dessen Wahl
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Entsendung eines Mitgliedes des Stadtmarketing Herzogenrath e.V. als sachkundiger Einwohner in den Ausschuss für Bauangelegenheiten und Gebäudemanagement sowie dessen Wahl
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021
beschlossengeändert beschlossen
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18
Beitritt zum Bündnis "Städte Sicherer Häfen": hier: Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW des "Runden Tisch Flüchtlinge" Herzogenrath vom 13.11.2020
beschlossengeändert beschlossen
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19
Konferenz Alter und Pflege der Städteregion Aachen
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Integrationsfest mit Verleihung des Integrationspreises
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Ehrenerklärung 2020 des Alt-Bürgermeisters Christoph von den Driesch
zur Kenntnis genommen -
22
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
beschlossenungeändert beschlossen
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22.1
Außerplanmäßige Ausgabe für zu Unrecht gezahlte FlüAG-Pauschalen Rückforderungsbescheid der Bezirksregierung Köln vom 22.12.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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22.2
Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe; hier: Offene Ganztagsschule
beschlossenungeändert beschlossen
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22.3
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Informationen und Anfragen
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24
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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25
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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26
Abschluss eines Letter of Intent (LOI) mit der EWV und der Siemens Energy
nicht öffentlich
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27
Gründung der regio iT Beteiligungsgenossenschaft eG
nicht öffentlich
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28
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:40 Uhr
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