Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 22.04.2010

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 22.04.2010

Anfragen/Mitteilungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Umbesetzungen in Ausschüssen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Verwaltungsvorlagen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht über die Ausführung von Erschließungsverträgen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau von Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 123 für den Ortsteil Euskirchen, Gerberquartier

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bad Münstereifel und der Stadt Euskirchen betreffend die Wahrnehmung der Aufgaben im Rahmen des Weiterbildungsgesetzes.

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

2. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Stadtarchiv Euskirchen in der Fassung der 1. Änderung vom 27.05.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neue Verkehrsführung im Bahnhofsviertel mit Dauersperrung der Veybachstraße an der Bahnhofstraße.

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 123 / Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Gerberstraße, Gartenstraße und Bendengasse ("Gerberquartier") a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung 2010

Änderung der Richtlinie über die Nutzung städtischer Sportanlagen zum 01.07.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Antrag des Jugendorchesters Euskirchen e.V. als Träger der Musikschule zur Erhöhung des Zuschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sparmaßnahmen im Bereich der Kultur- und Freizeitbetriebe aufgrund der aktuellen Haushaltslage der Stadt Euskirchen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Stellenplan 2010

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2010

Ergebnis: Mehrheitlich dafür

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung