Rat
Donnerstag, 14. Dezember 2023 um 18:00 Uhr Bürgerhaus Uedem, Bürgerhaus Uedem
Tagesordnung (24)
Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Öffentliche Sitzung
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ersatzbestimmung eines Vertreters im Gemeinderat; Einführung von Herrn Jürgen van den Heuvel (SPD) als Ratsmitglied
Änderung der Besetzung von Ausschüssen
Vertretung der Gemeinde in Unternehmen und Einrichtungen; Ersatzbestellung
Controlling und Verbesserung des Informationsstandes des Rates; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/GRÜNE, FDP und SPD vom 10.11.2023
Satzungsangelegenheit; 25. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Gemeinde Uedem (Abfallentsorgungsgebührensatzung) vom 25.10.1995 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2024 -
Satzungsangelegenheit; 5. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Uedem vom 25.11.2016 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2024 -
Satzungsangelegenheit; 8. Änderung der Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben) vom 25.11.2016 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2024 -
Satzungsangelegenheit; 4. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz-LWG NRW) vom 18.12.2019 - Festsetzung der Gebührensätze für das Jahr 2024 -
Satzungsangelegenheit; 3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Gemeinde Uedem vom 18.12.2019 - Festsetzung der Gebührensätze für das Haushaltsjahr 2024 -
Satzungsangelegenheit; Einführung einer Benutzungs- und Entgeltordnung für die öffentlichen Einrichtungen
Bauleitplanung; 36. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Uedem - Bereich zwischen Meursfeldstraße, Stichweg, L77 und Wellesweg (Mörsfeld - Teil 1) a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung b) Feststellungsbeschluss
Bauleitplanung; Bebauungsplan Uedem Nr. 30 - Bereich zwischen Meursfeldstraße, Stichweg, L77 und Wellesweg (Mörsfeld - Teil 1) a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 BauGB b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
Oberflächenentwässerungskonzept für den Ortsteil Keppeln; Förderung im Rahmen der Klimaanpassungsrichtlinie des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung ausgewählter Klimaschutzmaßnahmen aus dem integrierten Klimaschutzkonzept
Klimaschutz; Entwicklung zu einer „fahrradfreundlichen Gemeinde“
Erstellung eines Mobilitätskonzeptes; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE vom 21.09.2023
Errichtung von Schnellladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; Genehmigung eines außerplanmäßigen Aufwandes und einer außerplanmäßigen Auszahlung
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024; Verabschiedung
Haushalt 2024; Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen
Mitteilungen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.12.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:54 Uhr
- Adresse
- Agathawall 11
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