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Rat

Montag, 02. November 2020 um 17:00 Uhr Stadthalle Kleve, Saal

Tagesordnung (53)

1.

Eröffnung der Sitzung durch den Altersvorsitzenden

2.

Bestellung einer Schriftführerin und eines stellvertretenden Schriftführers

3.

Vereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters durch den Altersvorsitzenden

4.

Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder durch den Bürgermeister

5.

Wahl, Einführung und Verpflichtung von drei Stellvertreterinnen/ Stellvertretern des Bürgermeisters

6.

Bestimmung der Ausschüsse hier: Installation der Ausschüsse

7.

Bildung der Ausschüsse hier: Festsetzung der Zahl Ratsmitglieder, sachkundigen Bürger/innen und sachkundigen Einwohner/innen

8.

Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse gemäß § 50 Abs. 3 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

9.

Bestellung von beratenden Ausschussmitgliedern der Fraktionen und Ratsmitglieder, die in diesen Ausschüssen nicht vertreten sind gemäß § 58 Abs. 1 S. 7 ff. GO NRW

10.

Verteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW

11.

Namentliche Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gemäß § 58 Abs. 5 GO NRW

12.

Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Klever Versorgungsbetriebe GmbH

13.

Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR

14.

Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH

15.

Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der GeWoGe Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve

16.

Bestellung eines Mitglieds in die Gesellschafterversammlung der GeWoGe Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve

17.

Bestellung eines Mitglieds und von Beobachtern in die Gesellschafterversammlung der Technologie-Zentrum GmbH

18.

Bestellung von Mitgliedern in den Beirat der Technologie-Zentrum GmbH

19.

Bestellung eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Grenzland-Draisine GmbH

20.

Bestellung von Vertretern in den Aufsichtsrat der Grenzland-Draisine GmbH

21.

Bestellung eines Mitglieds in die Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH

22.

Bestellung eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH

23.

Bestellung eines Mitglieds in die Gesellschafterversammlung der Lokalradio Kreis Kleve Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG

24.

Bestellung von Mitgliedern in das Kuratorium der Förderstiftung Museum Kurhaus

25.

Bestellung von Mitgliedern in das Kuratorium der Stiftung ‟B.C. Koekkoek-Haus“

26.

Bestellung eines Mitglieds in die Mitgliederversammlung des Berufsbildungszentrums Kreis Kleve e.V. – Theodor-Brauer-Hauses

27.

Bestellung von Vertretern in den Finanz- und Kontrollbeirat des Berufsbildungszentrums Kreis Kleve e.V. – Theodor-Brauer Hauses

28.

Bestellung eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Volkshochschulen

29.

Bestellung eines Vertreters in den Vorstand des Rheinischen Landestheaters Neuss e.V.

30.

Bestellung eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Vereins „Musikschulen des Kreises Kleve e.V.“

31.

Bestellung eines Mitglieds in den Beirat des Vereins „Musikschulen des Kreises Kleve e.V.“

32.

Bestellung eines Vertreters in die Mitgliederversammlung des Vereins Tiergarten Kleve e.V.

33.

Bestellung eines Vertreters in den Vorstand des Vereins Tiergarten Kleve e.V.

34.

Bestellung von Mitgliedern in den Euregiorat der Euregio Rhein-Waal

35.

Bestellung von Vertretern und Beobachtern in die Vollversammlung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Emmerich am Rhein, Kleve, Kranenburg und Rees

36.

Bestellung von Mitgliedern in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes

37.

Entsendung des Bürgermeisters in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes und der Sparkasse Rhein-Maas a) Stellvertretende Verbandsvorsteherin/ Stellvertretender Verbandsvorsteher des Sparkassenzweckverbandes b) Stellvertretende beisitzende Hauptverwaltungsbeamtin/ Stellvertretender beisitzender Hauptverwaltungsbeamter im Verwaltungsrat der Sparkasse Kleve c) Mitglied der Verbandsversammlung des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbandes

38.

Entsendung von Mitgliedern in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes und der Sparkasse Rhein-Maas a) Wahl der Mitglieder zur Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Rhein-Maas b) Wahl der Mitglieder zum Verwaltungsrat der Sparkasse Rhein-Maas

39.

Einbringung der Haushaltssatzung für das Jahr 2021

40.

Einrichtung eines Livestreams der öffentlichen Rats- und Ausschusssitzungen (Antrag der Fraktion Offene Klever vom 21.10.2020)

41.

Mitteilungen

42.

Anfragen

a)

Verkaufsoffener Sonntag am 29.11.2020

a)

Digitalisierung an Schulen

b)

Videokonferenzsoftware für Online-Fraktionssitzungen

c)

Sitzungstermine neue Ausschüsse

d)

Verabschiedung ausgeschiedene Ratsmitglieder

e)

Veranstaltungen am Volkstrauertag

f)

Sitzungsort und Beratungsgegenstände der künftigen Ausschusssitzungen

g)

Terminierung der Ausschusssitzungen in 2021

h)

Richtfunk KAG

i)

Termin Anträge zum Haushalt 2021

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.11.2020

Gremien

Details

Ende
20:43 Uhr
Adresse
Lohstätte 7

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