Rat der Kreisstadt Mettmann
Dienstag, 21. Juni 2022 um 17:00 Uhr Heinrich-Heine-Gymnasium Durchgeführt
Tagesordnung (44)
Formalien
Einwohnerfragestunde
Mitteilungen der Verwaltung
Anfragen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.06.2022 hier: Transparenz im Vergabewesen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.06.2022 hier: Transparenz im Vergabewesen
Antrag der Fraktion Die Linke vom 07.04.2022 hier: Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.04.2022 hier: Verbeamtung und Zulagen
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.04.2022 hier: Verbeamtung und Zulagen
Antrag der Fraktion Zur Sache! Mettmann vom 19.05.2022 hier: Satzungsänderung der Gebührenordnung
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.06.2022 hier: Einmalige finanzielle Unterstützung der Mettmanner Tafel
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.06.2022 hier: Einmalige finanzielle Unterstützung der Mettmanner Tafel
Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion Zur Sache! Mettmann auf Umbesetzung des Ausschusses für Sport, Kultur und Ehrenamt
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mettmann-Süd
Verabschiedung des Leiters der Feuerwehr sowie Bestellung einer Neubesetzung der Leitung der Feuerwehr (Leiter der Feuerwehr sowie zwei Stellvertreter)
Verabschiedung des Leiters der Feuerwehr sowie Bestellung einer Neubesetzung der Leitung der Feuerwehr (Leiter der Feuerwehr sowie zwei Stellvertreter)
Vorstellung der Machbarkeitsstudie Feuer- und Rettungswache Laubacher Straße und Freigabe der Planungsmittel für die Wache am Standort Peckhauser Straße
Vorstellung der Machbarkeitsstudie Feuer- und Rettungswache Laubacher Straße und Freigabe der Planungsmittel für die Wache am Standort Peckhauser Straße
Mittelfreigaben: Schulhofumgestaltung Astrid-Lindgren-Schule
Jahresabschluss 2019
Verwendung des Jahresüberschusses 2019
Befreiung von der Aufstellung von Gesamtabschlüssen für die Haushaltsjahre 2019 bis 2021
Beteiligungsbericht 2019
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Beschaffung Rettungsdienstfahrzeuge
Stellungnahme zu den Feststellungen und Empfehlungen im Prüfbericht 2021 der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpa NRW)
Umsetzung Empfehlungen IMAKA - strategische Haushaltskonsolidierung
Gebührensätze Traglufthalle (Hasseler Straße 99) und Luisenhof (Flora Straße 82a)
Zügigkeit der Gesamtschule hier: Änderung der Zügigkeit auf sechs ab dem Schuljahr 2023/2024
Kindertagespflege hier: Änderung der Richtlinie zur Ausgestaltung der Kindertagespflege
Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Mettmann
Vergabe Heimatpreis in 2022
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im öffentlichen Interesse für den Innenstadtbereich der Stadt Mettmann vom 21.06.2022
Mitteilung über die Veröffentlichung von Angaben gem. § 16 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Anzeigepflicht gem. § 17KorruptionsbG
Korruptionsprävention hier: Auflistung der Sponsorenleistungen 2021
Verschiedenes
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichFraktionsanträge
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten Veräußerung eines städtischen Grundstücks
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten Veräußerung eines städtischen Grundstücks
Nicht-öffentlichWahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mettmann-Süd hier: Bewerbungsunterlagen
Nicht-öffentlichKorruptionsprävention hier: Auflistung der Spenden und Schenkungen 2021
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.07.2022 · 338.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:37 Uhr
- Adresse
- Hasselbeckstraße 2-4
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