Rat der Stadt
Donnerstag, 27. Februar 2020 um 16:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (34)
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichBeschlusskontrolle über die Durchführung von Ratsbeschlüssen
Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2019 - Stand 30.09.2019 (Berichterstattung gegenüber der Bezirksregierung Münster)
Beschluss über die Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2020
Haushaltsplanung für die Jahre 2020 ff. hier: Abstimmung der Förderprogramme aus den Kommunalinvestitionsförderungsgesetzen des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen sowie aus dem Programm "Gute Schule 2020" des Landes
Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2020 des EUV für a) Teilbetrieb VII - Dienstleistungen b) Teilbetrieb IX - Straßeninfrastruktur
Benennung einer Vertreterin der Stadt Castrop-Rauxel für die Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Mittelstandspark West Castrop-Rauxel mbH
Bestellung eines Stellvertreters für Herrn Bürgermeister Kravanja für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes der Sparkasse Vest Recklinghausen
Interkommunale Zusammenarbeit Schwarzarbeit (IKZ Schwarzarbeit); hier: a) Verlängerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung bis zum 31.01.2024 b) Aufnahme weiterer Tatbestände nach dem Schwarzarbeitsgesetz und der Handwerksordnung ab dem 01.02.2021
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen für das Jahr 2020
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Städten Bochum und Castrop-Rauxel zur Übernahme von Telefondienstleistungen der Stadt Castrop-Rauxel durch das von der Stadt Bochum betriebene ServiceCenter
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zu einer überplanmäßigen Mittelbereitstellung bei der Buchungsstelle 61.01.54392020 (Beratungsleistungen Konzessionsverträge in Verbindung mit Straßenbeleuchtungsvertrag)
Möglichkeiten erweiterter Servicezeiten im Bürgerbüro der Stadt Castrop-Rauxel
Neufassung der Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätzen in der Stadt Castrop-Rauxel (Sondernutzungssatzung)
Benutzungs- und Gebührensatzung der städtischen Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Castrop-Rauxel; Neufassung der Benutzungsgebühren
Änderung der Elternbeitragssatzung zum 01.08.2019
Antrag DIE LINKE. vom 20.01.20 zur aufsuchenden Beratung und Begleitung von BürgerInnen in sozialen Angelegenheiten
6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Castrop-Rauxel Planbereich: „Südliche Altstadt“ hier: a) Abwägung über die Stellungnahmen b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Feststellungsbeschluss des Planes und Billigung der Begründung mit Umweltbericht d) Vorlage zur Genehmigung bei der höheren Verwaltungsbehörde
Gebührenbedarfsberechnung 2020 "Friedhofswesen"
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FWI und DIE LINKE; hier: Energieberatung der Verbraucherzentrale in Castrop-Rauxel auch nach 2021 sicherstellen
Antrag der Fraktion DIE LINKE: Bebauungsplan Nr. 258: "Wohngebiet Dingener Straße"
Antrag der SPD-Fraktion: Erschütterungsarmes Fahren in der Innenstadt
Antrag der SPD-Fraktion: Schwerlastverkehr in Rauxel
Antrag der SPD-Fraktion: Widmung des Kunoplatzes
Antrag SPD vom 10.02.2020_Ausschussumbesetzungen
Antrag SPD vom 10.02.2020_Resolution Geflüchtetenfinanzierung"
Satzung der Stadt Castrop-Rauxel über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Krankentransport- und Rettungsdienstes; Neufassung der Gebührentarife Rettungsdienst; Bedarfsplan und künftige Organisation und Personaleinsatz
Antrag SPD Fraktion vom 27.02.2020_Ausschussumbesetzung Seniorenbeirat
Ausschussumbesetzung im Jugendhilfeausschuss
"10+1 Bäume für die Opfer des rassistischen Terrors"
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Gremien
Details
- Ende
- 17:40 Uhr
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