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Verbandsversammlung

Freitag, 29. März 2019 um 10:00 Uhr Externe Sitzung Durchgeführt

Tagesordnung (45)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2019 hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

1.2

Änderungsverfahren zum Regionalen Flächennutzungsplan (RFNP) 32 E Icktener Straße (ehm. Tennisanlage)

1.3

Änderungsverfahren 34 GE des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP) Erteilung des Einvernehmens gemäß § 39 Abs. 3 LPlG NRW

1.4.2

Änderungsantrag: 12. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe: Nachnutzung ehemaliger Bergbaustandorte auf dem Gebiet der Städte Bottrop, Datteln, Haltern am See, Herten und Marl (Erarbeitungsbeschluss)

1.4.3
1.5

Anfragen und Mitteilungen

1.5.1

Abbildung von Deponien im neuen Regionalplan hier: Antwort der Verwaltung und des LANUV

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1

Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements für Gemeinden und Gemeindeverbände im Land Nordrhein-Westfalen und weiterer kommunalrechtlicher Vorschriften (2. NKF-Weiterentwicklungsgesetz – 2. NKFWG NRW) Artikel 7: Änderung des Gesetzes zur Beschleunigung der Aufstellung kommunaler Gesamtabschlüsse

2.2

Entwurf des Gesamtabschlusses zum 31.12.2015 des Regionalverbandes Ruhr

2.3

Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Referat 02 - Verbandsgremien

2.4

Sozialkonferenz Ruhr 2019, 13/1395

2.5

Angelegenheiten der Business Metropole Ruhr GmbH (BMR) - Weiterführung der ruhr:HUB GmbH unter Beteiligung der BMR

2.6

Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet hier: Sachstand und weiteres Vorgehen

2.7

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr

2.7.1

Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Investitionszuschuss

2.7.1.1

Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH – Investitionszuschuss

2.7.1.2

Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Investitionszuschuss

2.7.2

Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Betriebsstätte Revierpark Vonderort - Teilnahme der Stadt Oberhausen am Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen des Sports, der Jugend und der Kultur“ im Revierpark Vonderort

2.8

Angelegenheiten der Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2016 sowie zum 31.12.2017

2.9
2.11

Feststellung des geänderten Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2019

2.12

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün zum 31.12.2017 Beschluss über die Zuführung zur Ausgleichsrücklage Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün

2.13

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

2.13.2
2.13.3
2.14

Ruhrkonferenz

2.14.1

Beteiligung des Regionalverbandes Ruhr und der Fraktionen in der Verbandsversammlung an der Ruhrkonferenz

2.14.2

Ruhrkonferenz – Einbindung der Mitglieder der Verbandsversammlung hier: Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion Die Linke vom 06.02.2019

2.15

Anfragen und Mitteilungen

2.15.1

Änderungsverfahren 34 GE des Regionalen Flächennutzungsplanes (RFNP) Erteilung des Einvernehmens gemäß § 39 Abs. 3 LPlG NRW hier: Antwort der Verwaltung

36

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

37

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

38

Vorlagen aus dem Verbandsausschuss

39

Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr/Planungsausschusses

40

Vorlagen der Bezirksregierungen/des Strukturausschusses

41

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün

42

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

43

Vorlagen aus dem Umweltausschuss

44

Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2018

45

Anträge der Fraktionen auf Aufnahme eines Tagesordnungspunktes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.04.2019 · 308.5 KB

Details

Ende
11:55 Uhr
Adresse
siehe Einladung

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