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Rat

Donnerstag, 24. Mai 2012 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (34)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Wahl eines Beigeordneten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Aktuelle Anfragen

4.1

Anfrage aktuell; Auswirkungen des Aufstiegs von Fortuna Düsseldorf in die 1. Bundesliga auf die ESPR

Ergebnis: beantwortet

4.2

Anfrage aktuell SPD: Verzögerung der Wiedereröffnung der Mahn- und Gedenkstätte

Ergebnis: beantwortet

4.3

Anfrage aktuell Rh Laubenburg:Urteil des Bundessozialgerichts zur angemessenen Wohnungsgröße SGB

Ergebnis: beantwortet

5

Anfragen

5.1

Anfrage Bü90-Grü: Klimaschutz im Schneckentempo - wann kommt der Masterplan Gebäudesanierung?

Ergebnis: beantwortet

5.2

Anfrage Bü90-Grü: Forciert die Stadt Mietpreissteigerungen und Gentrifizierung in Flingern?

Ergebnis: beantwortet

5.3

Anfrage SPD: Vermietung der Europatagbühne

Ergebnis: zurückgezogen

5.4

Anfrage Rh Blanchard: Kein Verkauf und Abriss des Atelierhauses in Golzheim

Ergebnis: beantwortet

5.5

Anfrage Linke: Widerspruch gegen Datenweitergabe

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.6

Anfrage Linke: Bambi-Verleihung in Düsseldorf

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.7

Anfrage Rh Cardeneo: Die Düsseldorfer Hotellerie und die Drupa

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.8

Anfrage Rh Laubenburg: Veröffentlichung des Haushaltsplanentwurfs auf den städtischen Internetseiten

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Kö-Bogen, Oberflächengestaltung - 1.Bauabschnitt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Ausbau Klärwerk-Nord auf 13 mg/l Gesamtstickstoff - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Erlass einer Düsseldorfer Festbrennstoffverordnung nach der öffentlichen Auslegung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Neufassung der Gebührensatzung für die Städtische Clara-Schumann-Musikschule

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Nachwahl von Juroren in das Preisgericht des Heine-Preises der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: zurückgezogen

11

Anträge

11.1

Antrag SPD: Schutz der natürlichen Ressourcen.......

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.1.1

ÄA CDU und FDP: Schutz der natürlichen Ressourcen - Kein Fracking auf Düsseldorfer Stadtgebiet

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Antrag CDU und FDP: Kooperationsmöglichkeiten der Deutschen Oper am Rhein (DOR)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2.1

Antrag SPD: Resolution:Fortführung der Theatergemeinschaft "Deutsche Oper am Rhein" mit der Stadt Du

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Antrag SPD: Verfahren bei geplanten Betriebsträgerwechseln im Kindertagesstättenbereich

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.4

Antrag CDU und FDP: Änderung der Bestimmungen zur Verleihung des Heinrich-Heine-Preises

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.5

Antrag Bü90/Grü:Färberstraße 136 - Chance für innovative Altenwohnungen in den „Bilker Höfen“

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11.6

Anttrag Bü90/Grü und SPD: Düsseldorf Besucherinnen und Besucher willkommen heißen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12

Kuratorium der Stiftung Museum Kunstpalast - Ersatzwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

AR Deuteche Oper am Rhein - Ersatzwahl

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Aufsichtsrat der Quadriennale GmbH - Ersatzwahl -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
20:05 Uhr

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