Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 26.11.2013

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 26.11.2013

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Abfallwirtschaft - Rekommunalisierung

Ergebnis: 31 Stimmen dafür, 18 dagegen, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Euskirchen III sowie Neuwahl der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Euskirchen IV

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Grundstücksangelegenheiten

Bestellung eines stellvertretenden Wahlleiters für die im Jahr 2014 stattfindende Kommunalwahl und die im Jahr 2015 stattfindende Bürgermeister-/Landratswahl

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Wahlordnung der Kreisstadt Euskirchen für die Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Kirchheimer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einrichtung einer Bürgerstiftung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Entscheidung über die Ausübung eines Heimfallrechts an einem Erbbaurecht im OT Kirchheim, Zum Pastoratsacker

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Einräumung eines Erbbaurechts an einem Grundstück und Veräußerung von zwei weiteren Grundstücken in der Gemarkung Euskirchen, gelegen: Im Broich

Ergebnis: Einstimmig, 7 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Vertragliches Vorkaufsrecht im OT Euskirchen, Kösliner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau einer Stichstraße zur Frauenberger Straße - Bebauungsplan Nr. 130 für den Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Euskirchen, Roitzheimer Benden

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9. Änderungssatzung über die Erhebung von Marktgebühren für die Wochenmärkte und Standgebühren für Kirmessen und Jahrmärkte in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Großbüllesheim, Feldgartenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Wegegrundstücks in der Gemarkung Flamersheim, Hahnenberger Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bibliothek im Kulturhof - Erfahrungsbericht / Entwicklung - Erste Änderung der Entgeltordnung vom 12.12.2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Festlegung der Eingangsklassen an den städtischen Grundschulen für das Schuljahr 2014/15

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung zur Aufhebung der Fristensatzungen der Stadt Euskirchen in Bezug auf Dichtheitsprüfungen von privaten Abwasserleitungen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 58, 2. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Wilhelmstraße, Hochstraße, Veybachstraße und Bahnhofstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) BauGB e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 130/Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Malmedyer Straße, Frauenberger Straße und Weststraße („Bereich Martinschule“) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits-beteiligung (§ 3 (1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) d) Satzungsbeschluss e) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 74, 3. Änderung im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 28 dagegen, 0 Enthaltungen

Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 77, 2. Änderung im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 27 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 100, 1. Änderung/Ortsteil Euskirchen für den Bereich zwischen der Gottlieb-Daimler-Straße, der Römerstraße, der Straße An der Vogelrute sowie dem Pützbergring. a) 1.Planberatung b) Änderungsbeschluss c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit d) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. 100, 1. Änderung im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 27 dagegen, 1 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen zum 31.12.2012 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2012 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2012 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2012 gem. § 26 EigVO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2014

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2012

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2014 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2014 b) Beratung über die Finanzplanung 2013 bis 2017 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2013 bis 2017

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung

Anfragen/Mitteilungen

Stellenplan 2014

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 8 dagegen, 1 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2014

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 6 dagegen, 3 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung