Kreistag

Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2019

Einwohnerfragestunde

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen nach § 50 Abs. 3 KrO NRW: - Vereinbarung mit dem Land Nordrhein-Westfalen vertreten durch das VM. NRW vertreten durch die Direktorin des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen über den Umbau der Kreuzung Berliner Straße (L511) / Lehmstraße (K 34) in Waltrop - Vestischer Klimapakt: ?HyLand ? Kreis Recklinghausen als bundesweite Modellregion für Wasserstoff? - Vestischer Klimapakt Anpassung des Nahverkehrsplans für den Kreis Recklinghausen Taktverdichtung der Linie SB 25 zwischen Recklinghausen, Marl und Dorsten - Vestischer Klimapakt: Aufbau Energiemanagementsystem und energetische Gebäudeanalysen - Planungsbeschluss zur Erweiterung der Kreishaussanierung um die baulichen Aspekte aus dem Sicherheitskonzept - Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 10.000.000,00 Euro für die Vorbereitung und Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie - Vereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ,vertreten durch die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Wasserstraßenneubauamt- Datteln (WSV) zur Kreuzungsanlage Löringhoff-Brücke im Zuge der K14 - Aufstellungsbeschluss zur Durchführung des Planfeststellungsverfahrens der Ortsumgehung K 09 in Datteln, Ortsteil Ahsen, - OU-K09n-Ahsen- - Vereinbarung mit der ?gate.ruhr?-Projektentwicklungsgesellschaft zum Neubau der Sickingmühlenbachbrücke sowie des Ausbaues der K 22 - Abschnitt 9 - Erneuerung des Pumpwerks und der Entwässerungsleitungen in der K29-Theodor-Körner-Straße in Recklinghausen - Projekt ?GeoSmartChange ? Digitale Transformation durch georeferenzierte Bild- und Laserdaten der Smart Region Emscher-Lippe? - Einführung eines Kommunalen Integrationsmanagements - Neuausrichtung der Betreuungsstelle - Errichtung eines neuen Bildungsganges am Paul-Spiegel-Berufskolleg in Dorsten - Öffentlich-rechtliche Vereinbarung im Heilpraktikerwesen mit der Stadt Bottrop - Anmietung von Flächen in der Liegenschaft ?Am Erlenkamp 16-18, Recklinghausen? - Stellenfreigabe ?Vestischer Klimapakt?, hier für Fachbereich A, Zentrale Angelegenheiten - Verhütungsmittelfond ? Zuwendungsregelung

Aktuelle Lage Corona-Pandemie -Präsentation Lage und Entwicklung-

Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Kommunalfinanzen im Kreis Recklinghausen – Aktueller Sachstand und Perspektiven

Zweite überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 10.000.000,00 € für die Vorbereitung und Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie

Einmaliger Zuschuss in Höhe von 7.500 Euro pauschal je Frauenhaus im Kreis Recklinghausen aufgrund der besonderen Belastung durch die Corona-Pandemie

Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2019

Fortführung der Gesamtabschlusserstellung im Kreis Recklinghausen

Investitionsprogramm des Kreises Recklinghausen im Hoch- und Tiefbau - Sachstand

Planungsbeschluss zur Erweiterung der Kreishaussanierung um die Dachabdichtung

Ersatzneubau der Brücke über die Lippe K32 sowie des Ausbaues des Rad- Gehweges entlang der K32 –Buerer Straße / Dorfstraße - Abschnitt 3 in Marl und Dorsten

Berufskolleg Gladbeck, Baubeschluss zur Sanierung Gebäude 1 und Verbindungsgebäude 7

Berufskolleg Ostvest, Datteln, Baubeschluss zur Sanierung Gebäude 1 und Nebengebäude 10

Vestischer Klimapakt: Verkehrliche Anbindung des Kreishauses an den ÖPNV

Vestischer Klimapakt: Modellprojekt Azubi-Zuschuss

Förderung der Digitalen Ausstattungen im Vestischen Berufskollegverbund (VBV)

Internationale Gartenausstellung (IGA 2027) -Beteiligung des Kreises an der Durchführungsgesellschaft „Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 GmbH“ (IGA GmbH) -Bestellung einer Vertreterin/ eines Vertreters des Kreises für die Gesellschafterversammlung und den Aufsichtsrat der Durchführungsgesellschaft IGA GmbH

Vorschlag zur Ersatzberufung eines ordentlichen Mitglieds für den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Recklinghausen

Erste Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans 2017 des Kreises Recklinghausen

Fortsetzung und Erweiterung der interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich der Bekämpfung der Schwarzarbeit Benehmensherstellung gemäß § 4 Abs. 8 Satz 5 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Suchtberatung im Kreis Recklinghausen – Änderung der Förderrichtlinie

Nebentätigkeiten und Nebeneinnahmen des Landrates Süberkrüb im Jahr 2019

Antrag der CDU-Kreistagsfraktion -Fördermittel des BMVI zum ÖPNV-

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen -Desk-Sharing-

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen -Umstellung der Lichtzeichenanlagen auf Automatik-

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Kindertagesstätte im Kreishaus-

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen -Kantinenverpflegung-

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen -Kontrolle der Nutztierhaltenden Betriebe im Bereich des Kreises Recklinghausen-

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Beschlusskontrolle-

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Dringlichkeitsbeschluss nach § 50 Abs. 3 Satz 2 KrO NRW Schulcomputer und Drucker sofort!-

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Auftragsvergabe an Inklusionsfirmen und Firmen mit Inklusionsabteilungen zur Abmilderung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie/ Prüfauftrag-

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Prüfantrag: Einrichtung von Nebenstellen der Kreisverwaltung in den kreisangehörigen Städten -

Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke -Resolution ?Der Kreis Recklinghausen und die Städte im Kreis Recklinghausen müssen handlungsfähig bleiben?-

Antrag der UBP-Kreistagsfraktion -Liveübertragung von Kreistagssitzungen-

Antrag der UBP-Kreistagsfraktion -Übertragung der Aufgaben der Zulassungsstelle in Marl auf die zehn kreisangehörigen Städte-

Anfragen der Politik

Mitteilungen der Verwaltung

Erneuerung der IT-Ausstattung an Arbeitsplätzen ab 2020

Anfragen der Politik

Mitteilungen der Verwaltung