Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2026

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2026

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bürgeranregung: Einführung des Kfz-Unterscheidungszeichens "PW"

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Betr.: Beschlussvorlage 135/2026 für Leader-Projekt „Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Schiffsanlegers an der Weser in Porta Westfalica Barkhausen“ und Beschlussvorlage 136/2026 Leader-Projekt „Machbarkeitsstudie Wohnmobilstellplatz „In der Porta“

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Weserfähre – Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnis: Einstimmig

Ordnungsbehördliche Aufhebungsverordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid "Lachgas" an Minderjährige in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Erlass der Gebührensatzung für den Rettungsdienst in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Verschoben in die Ratssitzung am 14.07.2026

Mittelanpassung zur Beschaffung eines Gerätewagen Logistik als Ersatzbeschaffung für einen Gerätewagen Atemschutz

Ergebnis: Einstimmig

Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug für die Einheit Holzhausen

Ergebnis: Abgesetzt

Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes

Ergebnis: Abgesetzt

Dezentrale Lüftungsanlagen für den Grundschulstandort Holzhausen

Ergebnis: Variante 2: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Bebauungsplan Nr. 93 "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk" - Weiteres Vorgehen nach archäologischer Sondierung

Ergebnis: Alternative 2 mit Ergänzung: Einstimmig

Neues Abrechnungsmodell des Gewässerentwicklungsprojektes Weser-Werre-Else

Ergebnis: Einstimmig

Vorstellung der kommunalen Wärmeplanung

Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen

ÖPNV - Beförderung in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Zukünftiges Vorgehen zur Gewässerunterhaltungsgebühr

Ergebnis: Wird in den Termin zur Haushaltsberatung am 10.07.2026 verschoben.

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Antrag Fraktion Die Linke - Entschädigungsregelung

Austausch über den aktuellen Zustand Porta-Bad Antrag der CDU-Fraktion

Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Wiederbesetzung Stelle technischer Rechnungsprüfer

Untersuchungsergebnis Deutsche Bahn

Altkleidercontainer

Neue Friedhofsatzung

Wilder Müll

Radschnellweg

Bezahlbarer Wohnraum

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.05.2026

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 06.05.2026

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Verpflichtungserklärung Datenschutz

Stellungnahme RPA-Prüfungsbericht

Wittekindsburg

Anträge und Anfragen

Baustelle Schalksburg

Erlass von Forderungen

Ergebnis: Einstimmig

Förderrichtlinie Nachwuchsentwicklung

Ergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltungen

Beteiligung Großer Weserbogen GmbH: Kaufangebot des Kreises Minden-Lübbecke

Ergebnis: Einstimmig

Vergabe von Fördermitteln

Ergebnis: Einstimmig

Information über Vergaben ab 25.000€ hier: Vergaben zur Unterhalts- und Grundreinigung in verschiedenen Gebäuden der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Bestellung eines Erbbaurechts an einer Teilfläche in der Gemarkung Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig

Endausbau Erschließungsstraße „Im Ellerkamp“ - Sachstand Vergleichsangebot

Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltungen

Erschließungsvertrag Pfarrstraße in der Ortschaft Barkhausen

Ergebnis: Verschoben in die Ratssitzung am 14.07.2026.

Erwerb sowie Übernahme der nach dem EEG zustehenden Einspeisevergütung der Solargemeinschaft

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Erwerb bei 5 Gegenstimmen

Personalumsetzung

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG