mandari

Verbandsversammlung

Freitag, 15. Dezember 2017 um 10:03 Uhr Externe Sitzung Durchgeführt

Tagesordnung (43)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2018 Beratung und Beschlussfassung

1.2

Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für 2018

1.3

Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2018

1.4

Städtebauförderung hier: Vorstellung des Städtebauförderprogramms „Zukunft Stadtgrün 2017“

1.5

82. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Rheinberg Festlegung eines Oberflächengewässers für die zweckgebundene Nutzung 'Ruhehafen' (Ruhehafen Ossenberg) Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes NRW

1.6

Änderungsverfahren 22 MH (Düsseldorfer Straße/ Kassenberg in Mülheim an der Ruhr des Regionalen Flächennutzungsplanes der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr Benehmenherstellung gemäß § 39 Abs. 3 Landesplanungsgesetz NRW

1.7

11. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Oberbereiche Bochum und Hagen zur Umwandlung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einem Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem „Brandt“-Gelände in der Stadt Hagen und in der Stadt Gevelsberg Bekanntmachung im Gesetz- und Verordnungsblatt des Landes NRW

1.8

Einbringung der Vorlage für den Erarbeitungsbeschluss des Regionalplans Ruhr in die Verbandsversammlung hier: Mitteilungsvorlage der Verwaltung

1.9

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1

Haushalt 2018

2.1.1

Benehmensherstellung mit den Mitgliedskörperschaften gemäß § 55 KrO NRW zur Verabschiedung der Haushaltssatzung 2018

2.1.2.2

Verabschiedung des Haushaltes 2018 Antrag: Veränderungen im Haushaltsplan zur Erfüllung von Aufgabenstellungen aus dem Strategie- und Zielkonzept des Verbandes

2.1.2.4
2.1.2.5

Fraktionsanfragen zum Haushalt 2018

2.1.3

Bericht zum Ergänzungsbeschluss Nr. 9 zum Haushalt 2017 (VV-Sitzung vom 09.12.2016)

2.1.4

Tagesordnungspunkt

2.3

Bau einer Brücke über den Berthold-Beitz-Boulevard im Bereich der Rheinischen Bahn in Essen

2.4

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Prüfung der Voraussetzungen für eine Neuorganisation / Zukünftige Zusammenarbeit mit der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH

2.4.1

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Revierpark Gysenberg Herne GmbH - Prüfung der Voraussetzungen für eine Neuorganisation / Zukünftige Zusammenarbeit mit der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH Änderung des Beschlussvorschlages

2.5

Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH - Jahresabschluss zum 31.12.2016

2.6

Angelegenheiten des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes - Gremienbesetzung - Besetzung im Verbandsrat sowie in der Verbandsversammlung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes

2.7

Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2018

2.8

Resolution zum Erhalt des Stahlstandortes Nordrhein-Westfalen

2.9

Anfragen und Mitteilungen

31

Schreiben des Ministers Prof. Dr. Pinkwart zu den Regionalen Kooperationsstandorten vom 23.10.2017

32

Anfrage der SPD-Fraktion zum Haushalt 2018 hier: Antwort der Verwaltung

34

Tagesordnung

35

Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss

36

Vorlagen aus dem Verbandsausschuss

38

EFRE Aufruf Grüne Infrastruktur NRW, Revierparks 2020

39

Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr

40

Ausweisung von BSAB-Flächen auf dem Gebiet der Stadt Wesel hier: Antwort der Verwaltung

41

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

42

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün

43

Fragen zum Entwurf des Haushaltsplans 2018 hier: Antwort der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.01.2018 · 265.2 KB

Details

Ende
12:33 Uhr
Adresse
siehe Einladung

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz