Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 25. April 2023 um 16:03 Uhr Märkische Straße 21, 44141 Dortmund, Wilhelm-Hansmann-Haus, Märkische Straße 21
Tagesordnung (51)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Straßenbeleuchtung
Nicht-öffentlichErneuerung von zusätzlichen Leuchten
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichMitteilung aus dem Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichEingaben
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichVerkehrssituation Innenstadt-Ost / Körne
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 18.04.2023 Verkauf einer Eigentumswohnung
Nicht-öffentlichÄnderung der Ampelschaltung Märkische Straße / Tewaagstraße - Oberschlesierstraße zugunsten einer gemeinsamen Grünphase für Auto- und Fußverkehr auch in den Abendstunden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung eines Parkplatzes für Kranken- und Rettungswagen Märkische Straße / Ecke Rheinlanddamm
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ampelschaltung Hohe Straße im Bereich der U-Bahnhaltestelle Saarlandstraße
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Vereins- und Kulturförderung 2023
Ergebnis: beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Humanitäre Hilfslieferungen für die von Krisen und Kriegen betroffenen Länder Türkei, Syrien und Ukraine
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulen
5. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2023/24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Masterplan Einzelhandel 2021 - Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Erneuerung der Straßenleuchten im Bezirk Innenstadt-Ost Teil 4; hier: Bestimmung der Standorte für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages im Bezirk Innenstadt-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Eisenbahnüberführung Am Zehnthof
Ergebnis: vertagt
Erneuerung einer Lichtsignalanlage im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Ergebnis: vertagt
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Fußgängerschutz im S-Bahn-Tunnel Am Zehnthofhier: Mitteilung Polizeipräsidium Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grünflächen Gartenanlage Güntherstraße bis Weißenburger Straßehier: Stellungnahme der Staatsanwaltschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baubeginnanzeige Ersatzneubau der Verkehrszeichenbrücke BW 9007 auf der B1 zwischen Raudestr. und Semerteichstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zur Geschwindigkeitsreduzierung auf der Klönnestraße
Ergebnis: eingebracht
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zur Entwicklung des Geländes zwischen der Hannöverschen Straße und dem Sportplatz der ÖSG Viktoria (Südseite Hannöversche Straße gegenüber Hausnummer 18)
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:45 Uhr
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