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Rat der Stadt Herzogenrath

Donnerstag, 11. Mai 2017 um 18:04 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (21)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur, Ausschusses für Arbeit und Soziales und Umwelt- und Planungsausschusses

    zur Kenntnis genommen
  6. 6

    Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung (OBVO) über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von Volks- und Stadtteilfesten im Stadtteil Herzogenrath-Mitte und Nordstern-Park sowie Aufhebung der OBVO vom 16.03.2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath vom 14.12.2004

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Erlass einer Satzung über die Höhe der Realsteuerhebesätze für das Kalenderjahr 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich der fünften Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 10

    Beratung des Stellenplans 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Verzicht auf die Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses nach § 116 Abs. 3 GO NRW zum 31.12.2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Sponsoren- und Spendengelder 2016

    zur Kenntnis genommen
  14. 14

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahresabschluss 2013

    zur Kenntnis genommen
  15. 15

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im vierten Quartal 2016

    zur Kenntnis genommen
  16. 16

    Ermächtigungsübertragungen im Jahresabschluss 2016

    zur Kenntnis genommen
  17. 17

    Informationen und Anfragen

  18. 18

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  19. 19

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  20. 20

    Spendengelder im Jahr 2016 (namentliche Liste)

    nicht öffentlich

  21. 21

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:58 Uhr

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