Rat der Stadt Herzogenrath
Donnerstag, 11. Mai 2017 um 18:04 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (21)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
5
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur, Ausschusses für Arbeit und Soziales und Umwelt- und Planungsausschusses
zur Kenntnis genommen -
6
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung (OBVO) über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von Volks- und Stadtteilfesten im Stadtteil Herzogenrath-Mitte und Nordstern-Park sowie Aufhebung der OBVO vom 16.03.2017
beschlossenungeändert beschlossen
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7
8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath vom 14.12.2004
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Erlass einer Satzung über die Höhe der Realsteuerhebesätze für das Kalenderjahr 2017
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 einschließlich der fünften Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes
beschlossengeändert beschlossen
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11
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Verzicht auf die Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses nach § 116 Abs. 3 GO NRW zum 31.12.2012
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2017/128-E01: Verzicht auf die Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses nach §116 Abs. 3 GO NRW zum 31.12.2012
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13
Sponsoren- und Spendengelder 2016
zur Kenntnis genommen -
14
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahresabschluss 2013
zur Kenntnis genommen -
15
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im vierten Quartal 2016
zur Kenntnis genommen -
16
Ermächtigungsübertragungen im Jahresabschluss 2016
zur Kenntnis genommen -
17
Informationen und Anfragen
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18
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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19
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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20
Spendengelder im Jahr 2016 (namentliche Liste)
nicht öffentlich
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21
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:58 Uhr
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