Rat
Donnerstag, 16. Dezember 2010 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (41)
Mitteilungen der Verwaltung
Erhöhung des Preises für den fahrbaren Mahlzeitendienst
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Situation des Krankentransportes im Kreis Viersen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen, hier: Antrag der FDP-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen,
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.05.2010: Einführung der Ehrenamtskarte NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Verwaltungsziele
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einrichtung eines eigenen Jugendamtes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vorabbewilligung von Förderanträgen im Rahmen der Sportförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Demographiekatalog
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ermächtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm der Spielzeit 2011/2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssituation Schöffengasse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Öffentliche Fristverlängerung der Vergabeordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorstellung der vorläufigen Eröffnungsbilanz der Stadt Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzangelegenheiten
Gebührenbedarfsberechnungen 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Abfallentsorgung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 21.12.1988 in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 19.12.2007
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für die Fußgängergeschäftsstraßen Hochstraße und Von-Bocholtz-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachkalkulation für die Abwasserbeseitigungsgebühren 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigungsgebühren 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren ab 01.01.2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren ab 01.01.2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau Baubetriebshof
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Vertragsangelegenheiten
Mittelbare Beteiligung an der VIT GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertragsangelegenheiten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vertragsangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabeangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Richtlinien der Stadt Nettetal über den Verkauf stadteigener Wohnbaugrundstücke
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Peter Hinsbeck vom 26.07.2010 auf Bezuschussung der Saalsanierung des Jugendheimes in Hinsbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.12.2010
Gremien
Details
- Ende
- 21:35 Uhr
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