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Rat

Donnerstag, 19. März 2009 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (62)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Anfragen aus aktuellem Anlass

3

Anfrage aktuell d. SPD: Fußgängerüberwege Kölner Landstr.

Ergebnis: beantwortet

4

Aktuelle Anfrage Linksfraktion: Bundeswehreinsatz

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5

Aktuelle Anfrage Linke: Schusswaffen

Ergebnis: beantwortet

6

Anfragen

7

Anfr. CDU: Energiesparmaßnahmen

Ergebnis: beantwortet

8

Anfr. CDU: Betriebliche Verbesserungsvorschläge

Ergebnis: beantwortet

9

Anfrage der SPD: Stehplätze in der LTUarena

Ergebnis: beantwortet

10

Anfrage von Bürgermeister Conzen: SS-Vergleich mit dem OSD

Ergebnis: beantwortet

11

Anfrage Bü90/Grü: Bau der Wehrhahnlinie - Sicherheit d. Gebäude

Ergebnis: beantwortet

12

Anfrage Bü90/Grü: Leiser Landeanflug Düsseldorfer Flughafen Anfrage Bü 90/Grü: Leiser Landeanflug D`dorfer Flughafen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

13

Anfrage Rfr. Frey: Sozialticketmodelle

Ergebnis: schriftlich beantwortet

14

Anfrage Linke: OSD-Maßnahmen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

15

Anträge

16

Antrag Bü90/Grü: Flagge zeigen für Tibet

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17

Antrag SPD: Gemeinsamer Termin von Kommunal-und Bundestagswahl

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18

Antrag CDU/FDP: Familienförderung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

ÄA SPD: Familienförderung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20

Antrag CDU u. FDP: Ehrenauszeichnungen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Antrag Bü90/Grü: Equal Pay Day

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21

Antrag Bü90/Grü: Worringer Platz

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22

Antrag Linke: Einrichtung einer weiteren Gesamtschule

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

23

Antrag Linke: Zusammenlegung von Wahlen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24

Antrag Linke: Mehr Transparenz in Aufsichtsräten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25

Antrag Linke: Gentechnikfreies Essen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

26

Antrag SPD: Arbeitsplätze schaffen ..........

Ergebnis: zurückgezogen

27

Antrag SPD: Solare Energieerzeugung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

28

Antrag SPD: Mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

29

Konkunkturpaket II

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30

Konjunkturpaket II, Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechts-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Art:cards Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32

Festsetzung der Eintrittspreise für Konzerte der Tonhalle/Düsseldorfer Symphoniker

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Grenzweg 15, Neubau einer Einfachsporthalle für den Stadtteil Wittlaer - Grundsatzbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Personal- und Fahrzeugkostensätze im Rahmen der Entgeltkalkulation Leistungen für Dritte des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

Modernisierung der Stadtteilbücherei Garath, sowie Erneuerung der WC-Anlage und Einbau eines Aufzuges in der Freizeitstätte Garath - Bau und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

36

Umbau Konrad-Adenauer-Platz (geänderte Vorlage 66/151/2008)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

37

Kanalanschluss städtischer Kleingartenflächen -Darlehensvergabe-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Geschäftsanweisung für die FiBu

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39

Bildungsoffensive II - Offene Ganztagsschule (OGS) im Primarbereich in Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

Auditierungsverfahren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41

Verkaufsoffener Sonntag am 29.03.09

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

42

Abberufung und Bestellung von Prüferinnen und Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43

Wahl eines Ersatzmitgliedes in den Kommunalen Wahlausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

44

Umbesetzung des Umlegungsausschusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45

Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46

AR Grundstücksentwicklungsges. - Neuwahl

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

47

AR IDR

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

48

AR AWISTA

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

49

Gesellschafterrat der IDR Public Management GmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

50

Bestellung JR-Mitglieder in Ausschüsse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

51

Wiederwahl von Schiedspersonen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

52

Neuwahl eines Schiedsmannes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

53

Aufhebung von Beschlüssen der Bv 5

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

54

Genehmigung 60er

55

Genehmigung 60er: Umwandlung GHS Rather Kreuzweg 21

Ergebnis: einstimmig beschlossen

56

Genehmigung 60er: MGS Lindenstraße 102

Ergebnis: einstimmig beschlossen

57

Genehmigung 60er: Umwandlung GHS zu Erweiterter Ganztagshauptschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

58

Genehmigung 60er: Herrichtung der Fehmarnstraße 46

Ergebnis: einstimmig beschlossen

59

Planungsmaßnahmen

60

Erschließungssicherungsb. Max-Planck-Str.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

61

BPl 5973/014-An der Eselsfurt-§13,Satzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

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