Rat
Donnerstag, 19. März 2009 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (62)
Anerkennung TO
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aktuell d. SPD: Fußgängerüberwege Kölner Landstr.
Ergebnis: beantwortet
Aktuelle Anfrage Linksfraktion: Bundeswehreinsatz
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Aktuelle Anfrage Linke: Schusswaffen
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfr. CDU: Energiesparmaßnahmen
Ergebnis: beantwortet
Anfr. CDU: Betriebliche Verbesserungsvorschläge
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD: Stehplätze in der LTUarena
Ergebnis: beantwortet
Anfrage von Bürgermeister Conzen: SS-Vergleich mit dem OSD
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Bü90/Grü: Bau der Wehrhahnlinie - Sicherheit d. Gebäude
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Bü90/Grü: Leiser Landeanflug Düsseldorfer Flughafen Anfrage Bü 90/Grü: Leiser Landeanflug D`dorfer Flughafen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rfr. Frey: Sozialticketmodelle
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Linke: OSD-Maßnahmen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Antrag Bü90/Grü: Flagge zeigen für Tibet
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD: Gemeinsamer Termin von Kommunal-und Bundestagswahl
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag CDU/FDP: Familienförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA SPD: Familienförderung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag CDU u. FDP: Ehrenauszeichnungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Bü90/Grü: Equal Pay Day
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Bü90/Grü: Worringer Platz
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Linke: Einrichtung einer weiteren Gesamtschule
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Linke: Zusammenlegung von Wahlen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Linke: Mehr Transparenz in Aufsichtsräten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Linke: Gentechnikfreies Essen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD: Arbeitsplätze schaffen ..........
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag SPD: Solare Energieerzeugung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD: Mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Konkunkturpaket II
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Konjunkturpaket II, Beschleunigung von Investitionen durch Vereinfachung des Vergaberechts-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Art:cards Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Festsetzung der Eintrittspreise für Konzerte der Tonhalle/Düsseldorfer Symphoniker
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grenzweg 15, Neubau einer Einfachsporthalle für den Stadtteil Wittlaer - Grundsatzbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal- und Fahrzeugkostensätze im Rahmen der Entgeltkalkulation Leistungen für Dritte des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modernisierung der Stadtteilbücherei Garath, sowie Erneuerung der WC-Anlage und Einbau eines Aufzuges in der Freizeitstätte Garath - Bau und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbau Konrad-Adenauer-Platz (geänderte Vorlage 66/151/2008)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kanalanschluss städtischer Kleingartenflächen -Darlehensvergabe-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geschäftsanweisung für die FiBu
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bildungsoffensive II - Offene Ganztagsschule (OGS) im Primarbereich in Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auditierungsverfahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkaufsoffener Sonntag am 29.03.09
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abberufung und Bestellung von Prüferinnen und Prüfern des Rechnungsprüfungsamtes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl eines Ersatzmitgliedes in den Kommunalen Wahlausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
AR Grundstücksentwicklungsges. - Neuwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gesellschafterrat der IDR Public Management GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung JR-Mitglieder in Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederwahl von Schiedspersonen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuwahl eines Schiedsmannes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung von Beschlüssen der Bv 5
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung 60er
Genehmigung 60er: Umwandlung GHS Rather Kreuzweg 21
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung 60er: MGS Lindenstraße 102
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung 60er: Umwandlung GHS zu Erweiterter Ganztagshauptschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung 60er: Herrichtung der Fehmarnstraße 46
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungsmaßnahmen
Erschließungssicherungsb. Max-Planck-Str.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
BPl 5973/014-An der Eselsfurt-§13,Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
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