Verbandsversammlung
Freitag, 13. Dezember 2013 um 10:00 Uhr Robert-Schmidt-Saal Durchgeführt
Tagesordnung (58)
Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Bericht über den Stand des Verfahrens zur Aufstellung des neuen Abfallwirtschaftsplanes NRW, Teilplan Siedlungsabfälle und zur Durch- führung einer Bedarfsanalyse für Deponien der Deponieklasse I hier: Kenntnisnahme Erlass MKULNV vom 07.10.2013
Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2014
Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement- Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten im Bezirk
Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2014 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans
Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2014
Radweg an L104 Bottrop/Kirchhellen – Schermbeck/Gahlen, Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2013
Änderung der Prioritätenliste für den Radwegebau an bestehenden Landstraßen für das Jahr 2014, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 18.11.2013
Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme: Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2014
Städtebauförderung hier: Veröffentlichung des Stadterneuerungsprogramms 2013
Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik hier: Beratung und Beschlussfassung 2014, Rückblick auf die Förderung 2013
7. Regionalplanänderung des Regierungsbezirks Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe (Festlegung eines Kraftwerksstandortes) Juristische Hinweise - Verhältnis Aufstellungsbeschluss und Zielabweichungsverfahren
7. Regionalplanänderung des Regierungsbezirks Münster, Teilabschnitt Emscher-Lippe (Festlegung eines Kraftwerksstandortes) Hinweise des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen
7. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Münster (Teilabschnitt Emscher-Lippe) zur Festlegung eines Kraftwerksstandortes auf dem Gebiet der Stadt Datteln ? Aufstellungsbeschluss ?
79. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort, Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für zweckgebundene Nutzungen und allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich in GIB (Erarbeitungsbeschluss)
Stellungnahme zur Fortschreibung des Regionalplans Münsterland
Anfragen und Mitteilungen
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Einbringung des Haushalts 2014
Herstellung des Benehmens mit den Mitgliedskörperschaften für das Haushaltsjahr 2014
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2010, Bestätigung des Gesamtabschlusses 2010 und Entlastung des Regionaldirektors Heinz-Dieter-Klink und der Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel
RVR-Strategieprozess Zwischenbilanz Themenworkshops
Änderung von Satzungen und Gesellschaftsverträgen bei Beteiligungsgesellschaften des Regionalverbandes Ruhr
Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - RVR-Modell - Gründung einer Zweckgesellschaft
Änderungen im Entwurf des Gesellschaftsvertrages der Abfallwirtschaft metropoleruhr GmbH, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 06.12.2013
Aufgabe des Standortes Bochum-Riemke der AGR-DAR GmbH (vormals KOST Entsorgung & Recycling GmbH), Antrag der FDP-Fraktion vom 21.11.2013
Zukünftige Nutzung des Geländes des Standortes Bochum-Riemke der AGRDAR GmbH (vormals KOST Entsorgung ) nach dem Großbrand, Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 28.11.2013 hier: Antwort der AGR vom 05.12.2013
Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Verlängerung der Nebenabrede 2015-2017
Bestellung der Betriebsleitung der Route der Industriekultur
Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Dringlichkeitsbeschluss Wechsel in der Besetzung des Kuratoriums der ecce GmbH
Feststellung Jahresabschluss zum 31.12.2012 und Lagbericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün Beschluss zur Zuführung des Jahresüberschusses 2012 in die Ausgleichsrücklage Entlastung des Betriebsausschusses RVR Ruhr Grün
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Konzept zur Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften
Restrukturierung der Freizeitgesellschaften Neufassung des Beschlussvorschlages der Vorlage 12/0897-2 Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 2.07.2013
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Konzept zur Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 06.12.2013
Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 2.13 'Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Konzept zur Neustrukturierung der Freizeitgesellschaften'
Tagesordnungspunkt
Resolution der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr Strukturen der regionalen Kulturförderung verbessern, Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke. vom 03.12.2013
Resolution Regionale Kulturfördermittel, Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 28.11.2013
Planungs- und Durchführungskonzept der Ruhr Games 2015 (- 2021) Beratende Agenturen: ProProjekt Planungsmanagement und Projektberatung GmbH Cardiac Communication LtD. Jung von Matt/sports
E-Mobilität auf dem Ruhrtalradweg, Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2013
Stellungnahme des RVR zum Entwurf des Nahverkehrsplanes des Kreises Unna 2013
Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr hier: Sachstandsbericht
Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. Hier: Werkstattbericht Fachdialog Wasser
Ideenwettbewerb Zukunft Metropole Ruhr. Hier: Sachstandsbericht
Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. Hier: Werkstattbericht Fachdialog Siedlungsentwicklung
Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. Hier: Werkstattbericht Fachdialog Klimaschutz und Klimaanpassung
Regionaler Diskurs/Regionalplan Ruhr. Hier: Perspektiven zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr
mündlicher Bericht eines/r Vertreters/in der Bezirksregierung Arnsberg zur Einlagerung von Abfällen und Giftstoffen in Bergwerken und zu Bergschäden im RVR-Gebiet, Antrag der Fraktion Die Linke. vom 25.11.2013
Antwort der Bezirksregierung Arnsberg vom 10.12.2013
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.10.2013 ?Finanzierung der Regionalratsarbeit?, Drucksache Nr. 12/0956 hier: Antwort der Verwaltung vom 11.12.2013
Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.11.2013 zum Thema 'Jahresbauprogramm 2014 für die Maßnahmen des Landesstraßenbauplans' hier: Antwort der Bezirksregierung Arnsberg vom 26.11.2013
Anschreiben der Regionaldirektorin an Minister Remmel betreffend Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans Nordrhein-Westfalen Berücksichtigung des 'RZR II' in Herten
Antrag der Fraktion Die Linke. auf Vertagung der TOP 1.9, 1.9.1, 1.9.2 in die nächste Sitzung der Verbandsversammlung.
Anfrage aus dem Planungsausschusses vom 18.11.2013 zum Thema 'Prioritätenliste für den Radwegebau an bestehenden Landstraßen für das Jahr 2014' hier: Antwort der Bezirksregierung Arnsberg vom 26.11.2013
Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.10.2013 ?Personalausstattung der Regionalplanungsbehörde?, Drucksache Nr. 12/0955 hier: Antwort der Verwaltung vom 11.12.2013
Anfrage aus dem Planungsausschuss vom 18.11.2013 zum Thema 'Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans' hier: aktualisierte Antwort der Bezirksregierung Arnsberg vom 09.12.2013
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.12.2013 · 278.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 12:10 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstraße 35 / Erdgeschoss
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