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Bezirksvertretung Ost

Dienstag, 14. November 2023 um 17:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (28)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder der Bezirksvertretung Ost

2

Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Ost vom 15.08.2023 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

3

Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2024; hier: Übersicht mit bezirksbezogenen Haushaltsangaben

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

3.1

Beratung des Entwurfs des Haushaltes 2024; hier: Fraktionsantrag SPD, GRÜNE, FDP vom 14.11.2023

Ergebnis: An den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft verwiesen

3.2

Antrag zur Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Haushalt 2024 zum Ausbau der Bendhütter Straße

Ergebnis: An den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft verwiesen

3.3

Antrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2024 zur Fortführung der Gestaltung des Dorfangers in Bettrath, hier die energetische Sanierung

Ergebnis: An den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft verwiesen

3.4

Antrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2024 zur Fortführung der Sanierungsarbeiten an der BZA Neuwerk

Ergebnis: An den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft verwiesen

3.5

Antrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2024 zur Erstellung des Spielplatzes am Kindergarten Uedding

Ergebnis: An den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft verwiesen

3.6

Antrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2024 zur Neugestaltung der Verkehrsberuhigung Stiegerfeldstraße

Ergebnis: An den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft verwiesen

3.7

Antrag zur Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Haushalt 2024 zur Prospektion des Planungsgebietes Neue Mitte Giesenkirchen

Ergebnis: An den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft verwiesen

3.8

Antrag zur Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Haushalt 2024 für die Herstellung der Straße An den Hüren

Ergebnis: An den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft verwiesen

3.9

Antrag zur Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Haushalt 2024 für die Prüfung der Neugestaltung des Platzes Neuwerker Str./Neusser Str.

Ergebnis: An den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft verwiesen

3.10

Antrag zur Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Haushalt 2024 für die Prüfung der Anbindung des Neuen Wohngebiets parallel der Hansastraße an die L390

Ergebnis: An den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft verwiesen

3.11

Antrag zur Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2024 zur Prüfung zur Errichtung einer Linksabbiegerspur von der Mülforter Straße in die Straße Langmaar

Ergebnis: An den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft verwiesen

4

Vorentwurf der 4. Runde des Lärmaktionsplans

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Sachstandsbericht PFAS-Belastung in Giesenkirchen

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Verkehrliche Erschließung zum Bebauungsplan 792/O "REME Los 1"

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

250. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Mönchengladbach („Johann-Dohr-Straße") - Änderungs- und Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Die Bezirksvertretung wurde angehört

8

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 795/O („Johann-Dohr-Straße") - Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Die Bezirksvertretung wurde angehört

9

Instandsetzung Schulhof Kath. Grundschule Uedding, Weiersweg 6 zur Wiederherstellung der Regenwasserversickerung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Aktuelle Baumfällungen in den Stadtbezirken Ost, West, Nord und Süd und Erläuterungen zum derzeitigen Forstwirtschaftsplan

Ergebnis: Kenntnisnahme

11

Durchführung von Einwohnerfragestunden in den Sitzungen der BV Ost in 2024

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Relikte und Symbole in/an städtischen Gebäuden aus der Zeit des Nationalsozialismus in DeutschlandAntrag der Ratsfraktion Die Linke vom 24.10.2023

Ergebnis: An den Ausschuss für Kultur verwiesen

13

Sportentwicklungsplan 2023 bis 2027

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Anfragen und Mitteilungen

14.1

Anfrage des RH Baues zu Parkraum Hovener Str.

14.2

Anfrage des RH Schmitz zu Halteverbot An den Hüren

14.3

Anfrage des RH Schmitz zu Neubauvorhaben Abtsfeld

Details

Ende
20:43 Uhr

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