Rat
Dienstag, 18. Dezember 2018 um 18:05 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C
Tagesordnung (52)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu E-Government
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen: hier Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Umstellung des Stromtarifes auf Ökostrom
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der SPD-Fraktion zum barrierefreien Ausbau des Verbindungsweges zwischen Dohrstraße und Schulstraße
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Antrag der CDU-Fraktion auf Ausschuss- und Gremienbesetzungen sowie Besetzung des Ausschussvorsitzes im Betriebsausschuss NetteBetrieb
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bestellung eines Fachberaters und dessen Vertreterin für den Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nachbesetzungen in verschiedenen Gremien aufgrund des Ausscheidens von Beigeordneten
Ergebnis: zu 1. einstimmig beschlossenzu 2. einstimmig beschlossen, Nichtteilnahme WIN-Fraktion an Abstimmungzu 3. einstimmig beschlossen, Nichtteilnahme WIN-Fraktion an Abstimmungzu 4. einstimmig beschlossen
Wahl einer Ortsvorsteherin oder eines Ortsvorstehers für den Stadtteil Kaldenkirchen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Handlungskonzept Wohnen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Satzung über die Ablösung von Stellplätzen der Stadt Nettetal (Neufassung zum 01.01.2019)
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Neufassung der Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Grefrath über die Übertragung von Kassengeschäften vom 06.11.2012
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
2. Änderung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der "Offenen Ganztagsschule im Primarbereich" vom 14.07.2004 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 04.05.2016
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Nettetal über die Nutzung der städtischen Sporthallen und die Erhebung von privatrechtlichen Entgelten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Höhe der Eigenanteile bei den Schülerfahrkosten vom 20.06.2006
Ergebnis: 39 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(AFD) 0 (Befangen)
Anschaffung eines Aufsitzmähers für den Sportplatz in Leuth
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Offenen Ganztagsschule an der KGS Hinsbeck
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
IT-Ausstattung an den städtischen Schulen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Prüfauftrag zum Standort des Textilmuseums DIE SCHEUNE
Ergebnis: zu 1.Einstimmig beschlossen zu 2. einstimmig beschlossenzu 3. mehrheitlich beschlossen mit 3 Gegenstimmen von WIN und 3 Gegenstimmen der Grünen
Übertragung von Notstromaggregaten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnung für die Inanspruchnahme der städt. Wohnunterkünfte für das Jahr 2019 einschließlich der hierzu erforderlichen Satzung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenkalkulation für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes für das Jahr 2019 einschließlich der hierzu erforderlichen Änderungssatzung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
MOderne VERwaltungsEntwicklung in Nettetal (MoVerE) hier: Umsetzung der Neuausrichtung der Verwaltungsorganisation nach der Wahl des Ersten Beigeordneten mit Zuordnung der Geschäftskreise und Bildung von Geschäftsbereichen
Ergebnis: zu 1. einstimmig beschlossen unter Nichtteilnahme der WIN-Fraktionzu 2.mehrheitlich beschlossen, 10 Gegenstimmen SPD, unter Nichtteilnahme der WIN-Fraktion und des Bürgermeisters (Mehrheit der gesetzlichen Zahl der Ratsmitglieder wurde erreicht.)zu 3.-5.e
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen bei Nichtteilnahme der WIN-Fraktion
Weitere Fortentwicklung der Leitziele 2015+ und Umsetzung des Stadtentwicklungskonzeptes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2019
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
8. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2019
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
3. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2017 des NetteBetriebes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2019 des NetteBetriebes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Haushalt
Haushalt 2019/2020 hier: Ermächtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Stellenplan 2019
Ergebnis: Über den Stellenplan wird unter TOP 27.3 Nr. 7 abgestimmt.
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2019; hier: Zusammenfassung der Beratungsergebnisse aus den Fachausschüssen Beschlüsse zu der Veränderungsliste, zu den Steuersätzen, zum Stellenplan und zur Satzung
Ergebnis: Zu 1.-3.einstimmig beschlossenzu 4. und 5.mehrheitlich beschlossen mit 3 Gegenstimmen der WIN_Fraktionzu 6.einstimmig beschlossenzu 7.mehrheitlich beschlossen mit 3 Gegenstimmen der WIN_Fraktion
Klarstellungs- und Abrundssatzung für den Bereich Sittard-Ost im Stadtteil Lobberich 1) Aufstellungsbeschluss 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Lo-251 "Niedieckstraße/Longlife-Areal" 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13 a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens geemäß § 13 (2) BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Satzung über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der 3. Änderung des Bebauungsplanes Br-103d „Sanierungsgebiet Stadtteilzentrum Breyell östlich Josefstraße (Neufassung)“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Hi-189 "Glabbach"
Bebauungsplan Br-270 "ÖStlich Dülkener STraße"
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Verabschiedung der Technischen Beigeordneten Frau Susanne Fritzsche
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilungen der Verwaltung; hier: Grundstücksangelegenheiten
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Personalangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Personalangelegenheiten
Ergebnis: 26 Ja-Stimmen, 11 Gegenstimmen(10 SPD, 1 Grüne), bei Nichtteilnahme der WIN-Fraktion
Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges / Bus für die Jugendfeuerwehr
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.12.2018
Gremien
Details
- Ende
- 21:23 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
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