Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 26.06.2012

Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Yvonne Westphal (CDU) in Nachfolge für das verstorbene Ratsmitglied Bruno Kramer

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verzicht auf die Ausübung eines Heimfallrechts an einem zur Zwangsversteigerung stehenden Erbbaurecht im OT Großbüllesheim, Nobisstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Frauenberg, Auf dem Lommersumer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Selbachstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer Grundstücksteilfläche im OT Euskirchen, An der Vogelrute

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Kaufoption auf eine ca. 7.600 m² große GI-Fläche im IPAS, Kolumbusstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.500 m² großen GE-Fläche und Gewährung einer Kaufoption auf eine weitere ca. 1.392 m² große GE-Fläche im EURO-Park (West), Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 6 dagegen, 1 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein 1.015 m² großes GE-Grundstück im Gewerbegebiet Grondahlsmühle, gelegen: Lisztstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 4.034 m² großen GE-Fläche im EURO-Park (West), Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 6 dagegen, 1 Enthaltungen

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 26.06.2012

Anfragen/Mitteilungen

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Fraktionsanträge

Übernahme einer Patenschaft zwischen dem Amt für Geoinformationswesen der Bundeswehr und der Kreisstadt Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.2012

Verwaltungsvorlagen

Wahl des/der Ersten Beigeordneten

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

Evaluierung Bürgermailbox

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Nordeifel Tourismus GmbH - Umsetzung des Konzeptes "Touristisches Servicecenter"

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 3 dagegen, 0 Enthaltungen

Nordeifel Tourismus GmbH - Änderungen im Gesellschaftervertrag

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Stadtarchiv Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erhöhung der Parkgebühren im Bereich der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 7 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 4, 1. Änderung/ Ortsteil Billig im Bereich östlich der Traubenstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Beschluss zur Änderung nach Auslegung c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abgesetzt

Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 4, 1. Änderung im Ortsteil Billig im Bereich östlich der Traubenstraße hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abgesetzt

Bebauungsplan Nr. 13a, 1. Änderung/ Ortsteil Kuchenheim für den Bereich südlich der Kuchenheimer Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr.118, 2.Änderung / Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Augenbroicher Straße und Billiger Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung