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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 15. September 2015 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (48)

1

Formalien

2

Wichtige Mitteilungen

3

Anfragen

3.a

Anfrage der Fraktion PIRATEN/LINKE vom 29.07.2015 hier: Unterhaltungskosten für Brückenbauwerke Seibelquerspange

4.a

Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.2015 hier: Sachmittelzuschuss für die Flüchtlingsbetreuung

4.b

Fraktionsanträge Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.2015 hier: Bürgerinformationsveranstaltung zur Flüchtlingsproblematik

5

Bürgeranregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung hier: Resolution 'Mettmanner Appell'

8

Entgeltordnung der Bäder der Kreisstadt Mettmann hier: 1. Änderung

9.1

Tagesordnungspunkt

10.a

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Mehrauszahlungen für die Rückdeckungsversicherung der Beamtenpensionen

10.b

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, für Einrichtungen sowie für die Anmietung weiterer Objekte

10.c

Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen freier Träger

10.d

Über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen hier: Unterbringung in Kindertagespflege

10.e

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes sowie Organisations- untersuchung in der Abteilung Feuerschutz und Rettungswesen

10.f

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Brandschutzmaßnahmen - Altbau Konrad-Heresbach-Gymnasium -

10.g

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Baumpflegearbeiten

10.h

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen Überplanmäßige Personalaufwendungen für die Sozialagentur

11

Jugendberufshilfe hier: Bericht der Träger über geleistete Arbeit; Entscheidung über die Verlängerung des Projektes

12

Frühe Hilfen hier: Entscheidung über die Fortsetzung des Praxiskonzeptes Frühe Hilfen in der Stadt Mettmann

13

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 75: Einsatz der zusätzlichen Brandschutztagesdienstkräfte auf Stellen innerhalb des Rathauses

14

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 77: Reduzierung Restmüllaufkommen bei öffentlichen Einrichtungen

15

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 79: Reduzierung des Pflegestandards beim Straßenbegleitgrün

16

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 80: Reduzierung des städtischen Zuschusses für die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Mettmann mbH

17

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 81: Senkung des städtischen Anteils für die Straßenreinigung

18

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 82: Erhebung Zweitwohnungssteuer

19

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 83: Abbau der Straßenbeleuchtung außerhalb der bebauten Ortslagen und an Privatwegen

20

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 84: Neufestsetzung der abflusswirksamen Flächen der öffentlichen Verkehrsflächen für die Berechnung der Niederschlagswassergebühren

21

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 85: Rückbau von pflegeaufwändigem Grün in öffentlichen Anlagen

22

Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung Nr. 86: Reduzierung des ÖPNV-Angebotes

23

Bebauungsplan Nr. 70 - Gut Höhne, 1. Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

24
24
25

Verschiedenes

26

Wichtige Mitteilungen

Nicht-öffentlich
27

Anfragen

Nicht-öffentlich
28

Personalangelegenheiten Wiederbesetzung der Fachbereichsleitung 4 Bildung, Jugend und Soziales

Nicht-öffentlich
28.1

Personalangelegenheiten Wiederbesetzung der Fachbereichsleitung 4 Bildung, Jugend und Soziales

Nicht-öffentlich
29.a

Personalangelegenheiten hier: Ausnahme vom Einstellungsstopp Wiederbesetzung einer Stelle - Schulsekretärin an der Gemeinschaftsgrundschule Herrenhauser Straße

Nicht-öffentlich
29.b

Personalangelegenheiten Ausnahme vom Einstellungsstopp Hier: Wiederbesetzung einer Stelle auf dem Baubetriebshof

Nicht-öffentlich
30

Dringliche Entscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW für die Anmietung eines Objektes zur Flüchtlingsunterbringung

Nicht-öffentlich
30.1

Dringliche Entscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW für die Anmietung eines Objektes zur Flüchtlingsunterbringung

Nicht-öffentlich
31.a

Niederschlagungen

Nicht-öffentlich
31.b

Niederschlagungen

Nicht-öffentlich
31.c

Niederschlagungen

Nicht-öffentlich
32

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.10.2015 · 353.9 KB

Details

Ende
20:55 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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