mandari

Bezirksvertretung 1

Freitag, 24. Januar 2020 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (63)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 22. November 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Berichte und Verwaltungsvorlagen

4.1

Vorstellung des InnovationsHUB: Beispiel für eine Kooperation der Gewerbebetriebe in der Ackerstraße 11 - mündlicher Bericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Vorstellung des Vereins Kulturliste e.V. - mündlicher Bericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Zielkonzept "ÖPNV Düsseldorf: Teil 1 - Stadtbahn"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Bauvoranfrage Ackerstraße 9,9 a-g,- Neubau einer Wohnbebauung mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

4.5

Bauantrag Sternstraße 63a, 65 - Neubau eines Wohngebäudes mit kleinteiligem Wohnen mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

4.6

Bauvoranfrage Augustastraße 18a, b, 20a-c, 22a-d - Neubau von Wohnungen und einer Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2020

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.8

Bücherbummel auf der Königsallee im Jahre 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste C) - Haushalt 2020 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.10

Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 1. Halbjahr 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.11

Bauvoranfrage Gartenstraße 13, 15, Jägerhofstraße 12, 12a - Neubau eines Bürogebäudes mit Tiefgarage

Ergebnis: vertagt

5

Anfragen

5.1

Fahrradstraßen im Stadtbezirk 1 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Errichtung von Appartementgebäuden im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

5.3

Zukunft des Wohn- und Geschäftshauses Graf-Adolf-Straße 56 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Ehemaliges Telekom-Gelände Moltkestraße 23 - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Rotlichtverstöße Münsterstraße/Ecke Eulerstraße - Anfrage Herr Dieter Arensmann, Vertreter der CDU-Fraktion

5.6

Ackerstraße 11 und 9 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Lärmreduzierung auf der Sternstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

5.8

Worringer Platz 4 - überfraktionelle Anfrage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.9

Videoüberwachung am Grabbeplatz - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anträge

6.1

Öffnung der Mauerstraße für den Radverkehr in entgegengesetzter Fahrtrichtung (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Installation einer Anzeigetafel an den Bushaltestellen Frankenplatz (Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Baumersatzpflanzung in der Römerstraße vor dem Haus mit der Nr. 27 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Modellversuch - Begrünte Haltestellendächer - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Feuertreppe Schloß Jägerhof - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

6.6

Verbesserung der Beleuchtung des Gedenksteins für die alte Synagoge - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Gedenkort Ulmer Höh' - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Gehweg Vagedesstraße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Gehwege Kolpingplatz - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

Bauleitplanverfahren für den Bereich Ackerstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.11

Drohnen gegen Kanadagänse - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.12

Rechtsabbiegepfeil Am Wehrhahn/Worringer Str. - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1

7.1

Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Abzug von Altpapier-Depotcontainerstationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Versorgung mit KiTa-Plätzen im Stadtbezirk 1 Anfrage Herr Peter Klein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Sitzgelegenheiten auf dem Kolpingplatz Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 11.10.2019, BV1/040/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Baumpflanzung auf der Kapellstraße vor Haus Nr. 46 Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 11.10.2019, BV1/017/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Einrichtung von Schließfächern für die Multifunktionsfläche unter der Theodor-Heuss-Brücke Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.8

Bauantrag Bilker Straße 15 - Sanierung und Erweiterung des Museumsgebäudes "Haus Schumann"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.9

Absenkung Gehweg Benedikt-Schmittmann-Straße/Ecke Camphausenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 22. November 2019; BV1/071/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.10

Barrierefreiheit auf der Roßstraße, Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 22. November 2019; BV1/082/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.11

Auf dem Vorplatz des Mahmals am ehemaligen Güterbahnhof soll Parken verhindert werden; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 11. Oktober 2019; BV1/020/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.12

Fahrradabstellbügel Bagelstraße 136, 132, 122 b - Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 22. November 2019; BV1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.13

Bordsteinabsenkung Kreuzung Weißenburgstraße/Geistenstraße - Anfrage vom 22. November 2019; BV1/078/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.14

Lichtzeichenanlage Kreuzungsbereich Am Wehrhahn / Kölner Straße - Anfrage zur Sitzung am 11. Oktober 2019; BV1/

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

8.1

Verfügungsmittel der BV1 - Zuschuss für das Integrationsprojekt der Neue Zeiten e.V.

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

8.2

Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschuss für den Verein vision:teilen e.V. für das Winterfest "hallo nachbar!"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Verfügungsmittel der BV 1 - Zuschussantrag der Thomas-Schule für die Beschaffung von Büchern für die Schulbibliothek

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an den Ballspielverein 04 e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für "Düsseldorf singt"

Ergebnis: vertagt

8.6

Repräsentationsaufwendungen der Bezirksvertretung 1

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.7

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Grundschule Lennéstraße; Bildungsangebot "Lernwelt Musik"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.8

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an den KG Düsseldorfer Originale e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.01.2020

Details

Ende
18:15 Uhr

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