Bezirksvertretung 3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 14.06.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sanierungsgebiet Am Steinberg - Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Gebietsprogramm zur Wohnumfeldverbesserung in den Stadtteilen Bilk, Flingern, Stadtmitte (GPWE)“

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

Sanierungsgebiet Am Steinberg

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

03/040 Südlich Auf'm Hennekamp - Städtebaulicher Wettbewerb

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Bauantrag Siegburger Straße 139 - Neubau einer temporären Schulcontaineranlage als Interimsbau für 2 Jahre

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Neubau Kita Ulenbergstraße"

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

Beschlussvorlage Erweiterungsneubau (Mensa, Küche, Gymnastikhalle) u. Umbau Bestand (Lehrerzimmer, Umkleiden, Bistro) des Geschwister-Scholl-Gymnasiums/Redinghovenstraße 41 und der Hulda-Pankok-Gesamtschule/Brinckmannstraße 16

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für den Erweiterungsneubau der Martin-Luther Grundschule an der Gotenstraße 20.

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Auf'm Tetelberg - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Volmerswerther Straße 260 - 322 – Erneuerung Öffentliche Beleuchtung

Ergebnis: abweichend beschlossen

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW – Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 - städtische Gebäude ohne Schulen - Haushalt 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bezirklicher Bauunterhaltung - Haushaltsjahr 2022 Stadtbezirk 3 - Liste A Schulen

Ergebnis: abweichend beschlossen

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

Sachstand Freigabe aller Einbahnstraßen als Zweirichtungsradweg (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Ergebnis: vertagt

Radweg Fleher Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Radunfälle im Stadtbezirk 3 (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

Unfallzahlen zu ZweiradfahrerInnen (Anfrage SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Neugestaltung des südlichen Kirchplatzes - Kinderspielplatz hinter der Kirche (Anfrage CDU-Fraktion)

Ergebnis: vertagt

Umbau und Steuerung der Lichtzeichenanlage am Fuß- und Radweg im Kreuzungsbereich Düssel- und Neusser Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Störungen der öffentlichen Ordnung bei der Fachberatungsstelle Horizont Neusser Straße (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: vertagt

Bodenbelag Gehry Bauten (Anfrage Herr Feldmann - FDP)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Aktuelle Anfragen

Aktueller Zustand des „Dreiecksplätzchens“ an der Kirchfeld-/Remscheider Straße (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)

Ergebnis: vertagt

Wiederinbetriebnahme des Industriebrunnens (Anfrage Herr Driesch - Die Linke)

Ergebnis: vertagt

Baucontainer Neusser Straße (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

Fahrradfreundlicher Ausbau des nordwestlichen und zentralen Bereiches der Kreuzung Witzelstr./Moorenstr. (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

Verschmutzungen am Paradiesstrand, Rheinufer (Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: vertagt

Litfaßsäulen (Anfrage SPD)

Ergebnis: vertagt

Schulwegsicherung Kreuzungen Witzelstr./Moorenstr. und Schloßmannstr./Strümpelstr. (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Überquerung Moorenstr. im Kreuzungsbreich Fabriciusstr.(Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einrichtung Velogleis auf der Brunnenstraße (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: abweichend beschlossen

Einbahnstraßenregelung auf der Zimmerstraße (Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: abweichend beschlossen

Wasseranschluss auf dem Platz „De Blääk“ (Antrag CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Temporäre WC-Anlage am Spielplatz Sternwartpark einrichten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Wochenmärkte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Überbrückungsnutzung der drei Florabars im Jahr 2022 und 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nahverkehrsplan – Verlängerung der Wehrhahn-Linie Richtung Süden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Initialisierung einer verpflichtenden Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) im Bereich der Graf-Adolf-Straße gefördert durch das Sofortprogramm des Landes NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Arabische Straßenschilder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anpassung der Ampelschaltung am Südring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf ( 4. Pflanzperiode)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sicherheit für Schülerinnen und Schüler – Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone vor der Grundschule Kronprinzenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen