Rat

Einwohnerfragestunde

Vorlagen

Bestellung zur Verwaltungsprüferin der Örtlichen Rechnugsprüfung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahlordnung zur Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Emmerich am Rhein zu wählenden Mitglieder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Gewährung von Entschädigungen für Online-Fraktionssitzungen; hier: Bestätigung durch den Rat

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Richtlinien der Seniorenvertretung der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für den 3-gleisigen Ausbau der Strecke "ABS 46/2 Grenze D/NL - Emmerich - Oberhausen", Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3.3 Emmerich-Praest - 2. Deckblattverfahren; hier: Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Unterstützung zur Landesförderung des Antrages Förderverein Schlößchen Borghees

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Abfallentsorgungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Anpassung der Anlage 3 - Straßenverzeichnis mit Bezirkszuordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein vom 05.04.2017; hier: 6. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Stadt Emmerich am Rhein vom 13.12.2006; hier: 13. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

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