mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 01. April 2014 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (67)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.03.2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.2

    Besetzung von Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4

    Aktuelle Stunde: Auswirkungen der Finanzierung der Entlastungsstraße West/Westumgehung

    zur Kenntnis genommen
  6. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  7. 5.1

    Schulung für Ratsmitglieder( FDP-Fraktion)

    abgelehnt
  8. 5.1.1

    Schulung für Ratsmitglieder / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der FDP-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.2.1

    Förderschulen (CDU-Fraktion) - Änderungsantrag zu TOP 5.2

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 5.4

    Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 5.5

    Schulung für Verwaltungsmitarbeiter (FDP-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 5.6

    Entschuldungskonzept (FDP-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  14. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  15. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Schule/Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.2

    Sanierung des Altbautraktes der BBS am Pottgraben

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 6.3

    Ausbau Römereschstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  19. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  20. 8.1

    1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014

    zurückgezogen
  21. 8.1.1

    1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 - geänderte Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 8.2

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  24. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  25. 10.1

    Bebauungsplan Nr. 14 - Innere Mission - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 184 - Sudetenstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 240 - Westlich Martinsburg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 390 - Rheiner Landstraße/Bellevue - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 10.7

    Freigabe von Haushaltsmitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 10.8

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

    abgelehnt
  31. 10.8.1

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) - Änderungsantrag zum TOP 10.8

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler

  33. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  34. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  35. 13.1

    Fortschreibung Kindertagesstättenplanung 2013/2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 13.2

    Einrichtung einer zweiten Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Schölerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 13.3

    Ganztagsschul- und Hortangebot am Schulstandort der Grundschule Eversburg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 13.4

    Überarbeitung der Richtlinien zur Förderung der verbandlichen Jugendarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  40. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  41. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  42. 16.1

    Situation der Hauptschule und Realschule Eversburg sowie der Käthe-Kollwitz-Schule ab Schuljahr 2014/2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 16.2

    Einrichtung von einer Grundstufenklasse für Tiefbaufacharbeiter und Straßenbauer am Berufsschulzentrum am Westerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  45. 18

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 19

    Beantwortung von Anfragen

    zur Kenntnis genommen
  47. 19.1

    Neubau einer Feuerwache im Osten der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  48. 19.1.1

    Neubau einer Feuerwache im Osten der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  49. 19.2

    Klage Höchstspannungsleitung

    zur Kenntnis genommen
  50. 19.2.1

    Klage Höchstspannungsleitung

    zur Kenntnis genommen
  51. 19.3

    Finanzhilfen von Bund und Land zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Osnabrück (früher Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - GVFG)

    zur Kenntnis genommen
  52. 19.3.1

    Finanzhilfen von Bund und Land zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Osnabrück (früher Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - GVFG)

    zur Kenntnis genommen
  53. 19.4

    Sperrungen und Sachbeschädigungen bei VfL Spielen

    zur Kenntnis genommen
  54. 19.4.1

    Sperrungen und Sachbeschädigungen bei VfL Spielen - Beantwortung der Anfrage der Gruppe UWG/PIRATEN

    zur Kenntnis genommen
  55. 19.5

    Städtische EDV

    zur Kenntnis genommen
  56. 19.5.1

    Städtische EDV - Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.03.2014

    zur Kenntnis genommen
  57. 19.6

    Realschüler mit Sek. 1-Abschluss

    zur Kenntnis genommen
  58. 19.6.1

    Realschüler mit Sek. 1-Abschluss

    zur Kenntnis genommen
  59. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  60. 20.1

    Bevölkerungsprognose für die Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  61. 20.2

    Einzelabschluss 2013 der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  62. 20.3

    Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme" der Bundesstiftung Aufarbeitung

    zur Kenntnis genommen
  63. 20.4

    300 Jahre Krönungsweg

    zur Kenntnis genommen
  64. 20.5

    Neubau der Lotter Straße - Deckung von überplanmäßigen Ausgaben

    zur Kenntnis genommen
  65. 20.7

    Abbruch Neumarkttunnel

    zur Kenntnis genommen
  66. 20.8

    Brücke Hörner Weg über die Düte

    zur Kenntnis genommen
  67. 20.9

    Einrichtung einer zweiten Integrierten Gesamtschule (IGS)

    zur Kenntnis genommen

Details

Ende
20:55 Uhr
Adresse
Markt

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz