Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 01. April 2014 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (67)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 04.03.2014
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Besetzung von Gremien
- 3.2
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4
Aktuelle Stunde: Auswirkungen der Finanzierung der Entlastungsstraße West/Westumgehung
zur Kenntnis genommen -
5
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Schulung für Ratsmitglieder( FDP-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2014/3901: Schulung für Ratsmitglieder
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5.1.1
Schulung für Ratsmitglieder / Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag der FDP-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2.1
Förderschulen (CDU-Fraktion) - Änderungsantrag zu TOP 5.2
beschlossengeändert beschlossen
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5.4
Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/3952: Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr
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5.5
Schulung für Verwaltungsmitarbeiter (FDP-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/3955: Schulung für Verwaltungsmitarbeiter
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5.6
Entschuldungskonzept (FDP-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/3956: Entschuldungskonzept
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Schule/Sport
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Sanierung des Altbautraktes der BBS am Pottgraben
beschlossengeändert beschlossen
- 6.3
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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8.1
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014
zurückgezogen -
8.1.1
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014 - geänderte Fassung
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS)
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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10.1
Bebauungsplan Nr. 14 - Innere Mission - 5. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2
Bebauungsplan Nr. 184 - Sudetenstraße - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3
Bebauungsplan Nr. 240 - Westlich Martinsburg - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5
Bebauungsplan Nr. 390 - Rheiner Landstraße/Bellevue - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
- 10.7
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10.8
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
abgelehnt -
10.8.1
Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) - Änderungsantrag zum TOP 10.8
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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13.1
Fortschreibung Kindertagesstättenplanung 2013/2014
beschlossenungeändert beschlossen
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13.2
Einrichtung einer zweiten Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Schölerberg
beschlossenungeändert beschlossen
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13.3
Ganztagsschul- und Hortangebot am Schulstandort der Grundschule Eversburg
beschlossenungeändert beschlossen
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13.4
Überarbeitung der Richtlinien zur Förderung der verbandlichen Jugendarbeit
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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16.1
Situation der Hauptschule und Realschule Eversburg sowie der Käthe-Kollwitz-Schule ab Schuljahr 2014/2015
beschlossenungeändert beschlossen
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16.2
Einrichtung von einer Grundstufenklasse für Tiefbaufacharbeiter und Straßenbauer am Berufsschulzentrum am Westerberg
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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18
Ausschussberichte
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Beantwortung von Anfragen
zur Kenntnis genommen -
19.1
Neubau einer Feuerwache im Osten der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
19.1.1
Neubau einer Feuerwache im Osten der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
19.2
Klage Höchstspannungsleitung
zur Kenntnis genommen -
19.2.1
Klage Höchstspannungsleitung
zur Kenntnis genommen -
19.3
Finanzhilfen von Bund und Land zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Osnabrück (früher Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - GVFG)
zur Kenntnis genommen -
19.3.1
Finanzhilfen von Bund und Land zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Osnabrück (früher Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - GVFG)
zur Kenntnis genommen -
19.4
Sperrungen und Sachbeschädigungen bei VfL Spielen
zur Kenntnis genommen -
19.4.1
Sperrungen und Sachbeschädigungen bei VfL Spielen - Beantwortung der Anfrage der Gruppe UWG/PIRATEN
zur Kenntnis genommen -
19.5
Städtische EDV
zur Kenntnis genommen -
19.5.1
Städtische EDV - Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 25.03.2014
zur Kenntnis genommen -
19.6
Realschüler mit Sek. 1-Abschluss
zur Kenntnis genommen -
19.6.1
Realschüler mit Sek. 1-Abschluss
zur Kenntnis genommen -
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Bevölkerungsprognose für die Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
20.2
Einzelabschluss 2013 der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
20.3
Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme" der Bundesstiftung Aufarbeitung
zur Kenntnis genommen -
20.4
300 Jahre Krönungsweg
zur Kenntnis genommen -
20.5
Neubau der Lotter Straße - Deckung von überplanmäßigen Ausgaben
zur Kenntnis genommen -
20.7
Abbruch Neumarkttunnel
zur Kenntnis genommen -
20.8
Brücke Hörner Weg über die Düte
zur Kenntnis genommen -
20.9
Einrichtung einer zweiten Integrierten Gesamtschule (IGS)
zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 20:55 Uhr
- Adresse
- Markt
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