Rat
Mittwoch, 24. Juni 2015 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (37)
Mitteilungen der Verwaltung
hier: Wahlen in Rochlitz
hier: Europäisches Jugendparlament
hier: Radknotenpunktnetz im Kreis Viersen
hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung einer Radwegeverbindung
hier: Weitere Vorgehensweise Friedhofswesen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag der WIN-Fraktion auf externe, neutrale Moderation des Entscheidungsprozesses im Hinblick auf die Zukunft der Werner-Jaeger-Halle
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Anträge der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Fassung einer Resolution zum Freihandelsabkommen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen; hier: Besetzung des Aufsichtsrates Stadtwerke Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Gremienumbesetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einheitliches Standortmarketing für Nettetal als attraktiven Wohn-, Lebens- und Wirtschaftsstandort; hier: Erarbeitung eines Webportals zur Kommunikation und Vermarktung von Projekten der Siedlungs- und Immobilienentwicklung in Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ermächtigungsübertragungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über- und Außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen im Haushaltsjahre 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schuldenbericht 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2016; hier Einbringung des Entwurfs zum Haushaltsplan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Nettetal bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bildung eines Grundschulverbundes zwischen der GGS Breyell und der Kath. Grundschule Schaag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Kommunales Klimaschutzkonzept
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Widmung verschiedener Straßen im Stadtgebiet
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Hohlweg)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Hi-260 "Am Krugerpfad"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Am Krugerpfad)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Ka-261 "Östlich Entenpfad"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Le-252 "Südlich Hampoel"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Färberstraße/Van-der-Upwich-Straße)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-255 "Färberstraße/Van-der-Upwich-Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Lo-22 "Steeger Straße"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Städtbaulicher Vertrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.06.2015
Gremien
Details
- Ende
- 19:37 Uhr
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