Hauptausschuss
Montag, 07. Juli 2025 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (136)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Rechtliche Auseinandersetzungen der Stadt im Zusammenhang mit Baumaßnahmen
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.06.2025
Medienentwicklungsplanung, Fördermittelverwendung zur digitalen Ausstattung der Wuppertaler Schulen
Antwort auf die Große Anfrage "Medienentwicklungsplanung, Fördermittelverwendung zur digitalen Ausstattung der Wuppertaler Schulen"
Entfernung Eigentum eines obdachlosen Menschen
Antwort der Verwaltung auf Anfrage "Entfernung Eigentum eines obdachlosen Menschen"
BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien für die Hängeseilbrücke
Antwort zur Großen Anfrage der Fraktion Linkes Bündnis Wuppertal vom 13.06.2025 - BUGA31: Soziale und ökologische Vergabekriterien für die Hängeseilbrücke
Entwicklung der Schülerzahlen in der Sekundarstufe II (gymnasiale Oberstufe, Berufskollegs) in Wuppertal
Antwort auf die Große Anfrage der FDP zur Entwicklung der Schülerzahlen in der Sekundarstufe II
Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum
Sachstand alternativer Standort für das Autonome Zentrum
BUGA-Spende über 1 Mio. Euro
BUGA-Spende über 1 Mio. Euro
Umbau des Sonnborner Kreuzes ab 2026
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung nach § 24 GO NRW
Anträge
Haus des Jugendrechts
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung für ein Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige
Ressort Integration und Zuwanderung für die Zukunft aufstellen
Ausweisung von Liefer- und Ladezonen
Rote Bank - Symbol gegen Gewalt an Frauen
Faire Rahmenbedingungen für Wuppertaler Taxiunternehmen
Wohnmobilstellplätze in Wuppertal
Fußgänger schützen, E-Scooter klar reglementieren
Strukturelle Überforderung durch Übererfüllung der Aufnahmequoten bei Geflüchteten
Projektpartnerschaft Wuppertal – Kamjanske; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Linkes Bündnis
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Antrag der FDP Fraktion zum Sondervermögen Infrastruktur
Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge
Bezahlkarte für Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz
Ersetzungsantrag zu TOP 5.1, VO/0200/24, „Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge“, Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Freie Wähler
Ortsrecht
Sondernutzungssatzung - Anpassung
Überarbeitung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zum Schutz von Naturdenkmälern für das Gebiet der Stadt Wuppertal
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 12.10.2025 in Wuppertal-Barmen
Entgeltordnung Museum Industriekultur
Aktualisierung Verwaltungsgebührenordnung
Entgeltordnung der Stadt Wuppertal für die Nutzung von städtischem unbebauten Grundbesitz
Satzungsänderung des Eigenbetriebs Straßenreinigung (ESW)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal (7. Änderungssatzung).
Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlinge und Aussiedler sowie von Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal (1. Änderungssatzung).
Haushaltsangelegenheiten
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2023
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2023
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2024
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 15.03.2025-13.06.2025
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2025
Finanzierung der Instandsetzungsmaßnahme Vogelsangstraße
Circular Valley – institutionelle Förderung
Fortführung der kommunalen Schulsozialarbeit nach Inkrafttreten der neuen Förderrichtlinie zur Schulsozialarbeit
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen im Rettungsdienst und Fahrzeugbeschaffungen im Rettungsdienst
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Anschaffung von Fahrzeugen für den Brandschutz
Teilnahme am anteiligen Entschuldungsprogramm nach dem Entwurf zum Altschuldenentlastungsgesetz NRW
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2023 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachberein Senioren und Freizeit -
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2026 - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
Jahresabschluss 2024 der Stadtsparkasse Wuppertal
Entlastung der Mitglieder der Organe der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2024
Jahresabschluss der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2024
Beteiligungsbericht 2023 der Stadt Wuppertal
Übertragung von Grundstücken zwischen der Stadt und dem GMW
Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags
Jahresabschluss und Lagebericht 2023 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2023
Fortgeltung der Wirtschaftspläne 2025
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 1241/2A - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
Bebauungsplan 1234 - Rädchen Süd -
Bebauungsplan Nr. 1234, Rädchen-Süd - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
Bebauungsplan 55 - Am Clef -
Bebauungsplan 805 B West - Uellendahler Straße / Am Flöthen -
Bebauungsplan 1021/1 - Uellendahler Straße / Am Haken -
Bebauungsplan 1247 - Rather Straße/ Kohlfurther Straße -
Baumaßnahmen
Sanierungsmaßnahme Vohwinkeler Straße
Instandsetzungsmaßnahme Neviger Straße (unterer Teil)
Straßensanierung mit Förderung des Radverkehrs
Durchführungsbeschluss: Neubau der Offenen Ganztagsgrundschule Eichenstr. 59 mit Einfachturnhalle
Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Sachstandsbericht
Sanierungsmaßnahme Westfalenweg
Herstellung der Barrierefreiheit im historischen Rathaus Vohwinkel (Rubensstraße 4)
Fortsetzung Sanierung der Futtermauern im Einschnitt Bramdelle NBT
Nützenberger Straße - Grundhafte Erneuerung im Zuge von WSW Arbeiten
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0682/25 - Neubau des Betriebshofs Giebel 46 - Durchführungsbeschluss 2. Baubabschnitt
Neubau des Betriebshofs Giebel 46 – Durchführungsbeschluss 2. Bauabschnitt
Vorratsbeschluss zur Kostenneufestsetzung "Neugestaltung Alte Freiheit- Poststraße- Kerstenplatz"
Allgemeine Vorlagen
Erneute Beteiligung zur 18. Änderung des Regionalplanes Düsseldorf (Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen)
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2026/Katalogentwurf 2027
Ethikrichtlinie „Charta Digitale Ethik“ der Stadt Wuppertal für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz (KI)
Anmeldeverfahren an weiterführenden Schulen
Temporäres Ersatzquartier für die Jahrgänge 5 und 6 der Realschule Leimbach auf einer Teilfläche des Carnaper Platzes
Ersteinrichtung offener Ganztag
Einrichtung eines unbefristeten Teilstandortes Kyffhäuserstraße für die städtische Schule am Nordpark, Melanchthonstr. 25, Wuppertal
Zugerweiterung an der Erich-Fried-Gesamtschule, An der Blutfinke 70, 42369 Wuppertal
Zwischenbericht Schulentwicklungsplanung
Festlegung der Schulform: Errichtung einer neuen weiterführenden Schule im Stadtbezirk Oberbarmen
Machbarkeitsprüfungen für Schulraumerweiterungen und Schulsporthallen
Machbarkeitsprüfungen für Schulraumerweiterungen und Schulsporthallen, VO 0463/25
Schulbauoffensive 2035 "Wuppertal baut Bildung"
Ergänzungsantrag zu TOP 6.14 - Schulbauoffensive 2035 "Wuppertal baut Bildung" (VO/0476/25)
ISEK Vohwinkel - Vergabe und Planung zentraler öffentlicher Räume des Stationsgartens, Lienhardplatzes und Bahnhofsvorplatzes
„Wuppertaler Klimagipfel“ – Klimafreundlicher Grünraumverbund im Wuppertaler Norden
Quartalsbericht I/2025 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Direkter Beitritt zu der „Einkaufsgenossenschaft ProVitako e.G.“
Rettungsdienstbedarfsplan der Stadt Wuppertal 2025
Sachstand zum Konzept öffentliche Toiletten
Sonntagsöffnung ab 1. August 2025 an den Bibliotheksstandorten BIB@BOB, Barmen und Vohwinkel
ISEK Elberfeld - Gestaltungssatzung Innenstadt Elberfeld - Durchführungsbeschluss Ausschreibung vorbereitende Leistungen und Gestaltungshandbuch
Vermarktung der Wuppertaler Zoosäle in einem zweistufigen Investorenauswahlverfahren
Aktualisierte Fassung der Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes Wuppertal der Runde 4
Änderungsantrag Lärmaktionsplan der Runde 4
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu VO/0672/25 "Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 4"
5. Zwischenbericht InnenBandStadt
Grundsatzbeschluss - Neugestaltung Kirchplatz und Umgebung
Naubau einer Maßregelvollzugsklinik an der Parkstraße
Betriebskostenzuschüsse 2025 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Umsetzung des Ratsauftrages zur Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Verwaltung -2. Zwischenbericht über den Stand der Umsetzung-
Unterstützung eines privaten Investitionsvorhabens zum Bau und Betrieb einer zirkularen Multifunktionsarena – Wo Kreislaufwirtschaft auf Publikum trifft!
Ladeinfrastrukturkonzept
Dienstanweisung des Ressorts Finanzen
Neubau der Tageseinrichtungen für Kinder Grafenstraße und Leibuschstraße – hier: Änderung der bisherigen Beschlüsse (VO/0911/23 und VO/0912/23) zu Gunsten der Träger der freien Jugendhilfe
Abschluss einer Schiedsvereinbarung zur Rückgabe von NS-Raubgut aus öffentlichen Sammlungen
Verhandlungen zur Umnutzung der ehemaligen Kaufhof-Immobilie
Vorgehen zur Einrichtung einer Jugendberufsagentur (JBA)
Errichtung einer Ersatztoilette für den Berliner Platz - Ergänzung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Gremienumbesetzung Ausschuss für Verkehr
Wahl der Mitglieder des Integrationsgremiums gemäß der Novellierung des § 27 GO NRW - Politische Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte
Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.09.2025
Gremien
Details
- Ende
- 16:55 Uhr
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