Bezirksvertretung Lütgendortmund
Dienstag, 14. März 2023 um 17:00 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste
Tagesordnung (52)
Regularien
Benennung eines BV Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 31.01.2023
Einwohnerfragestunde
Fehlerhafte Messungen der Geschwindigkeitsdisplays
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baustelleninformationssystem
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umwandlung des Dükers in Marten, Bitte um Bürgerinformationsveranstaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unzumutbarer Mietzins für von Vereinen genutzen städt. Immobilien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung Schulmuseum; hier: Bücher Marten e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Turnhalle Steinhammer Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung
Berichterstattung zum Sachstand zur Planung des Brunnens an der Heinrich-Böll-Gesamtschule (alte DS-Nr. 26975-23)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden
Bushaltestelle Dortmund-Kley S
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo-30 Zone, Westricher Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lütgendortmunder Dorffest vom 05.05.-07.05.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrliche Probleme in der Marthastraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kurzbericht zur Energielage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW: Errichtung mobiler Raumeinheiten zwecks Schaffung zusätzlichen Schulraums an diversen Standorten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur, Sport und Freizeit
Protokoll eines Ortsermins vom 08.02.23; hier: Neugestaltung der Sport- und Bewegungsfläche zwischen der Haupt- und Grundschule Am Dorney
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder und Jugend
Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 10.03.2023 Errichtung von sechs Neubauten für Tageseinrichtungen für Kinder (TEK), Starterpaket-TEK
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Soziales, Familie und Gesundheit
Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zurückgezogen -Masterplan Kommunale Sicherheit 2.0 in Dortmund
Ergebnis: zurückgezogen
Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und B´90/die Grünen; Zusätzliche Baumscheiben in der Bövinghauser Straße/Höhe KiTa Kunterbunt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Fraktion B´90/die Grünen; Instandsetzung des Radweges zwischen Idastraße und Kesselborn
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulwegsicherung Marienborn Grundschule, Protokoll eines Ortstermins vom 15.02.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssituation Kindergarten Herz-Jesu Bövinghausen, Protokoll eines Ortstermins vom 15.02.2023
Ergebnis: nicht beschlossen
Bänke in Marten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssituation KiTa Bövinghauser Straße, Protokoll eines Ortstermins vom 15.02.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kritische Verkehrssituation Somborner Straße, Protokoll eines Ortstermins vom 15.02.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Konzept für öffentliche Wärmeräume
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rücknahme der Beschlussvorlage "Neueinrichtung des Containerstandortes Flaspoete in Höhe von Haus Nr. 101
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Verlegung der Wertstoffsammelcontainer in der Somborner Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung der Fragen aus der Einwohnerfragestunde, Flächennutzungsplan - Frischluftschneise. - Ausweisung des Sondergebiet (SO) entlang der Schulte-Heuthaus-Straße, - B-Plan "Auf dem Toren"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Festzusetzende Veranstaltung nach Titel IV der Gewerbeordnung, Spezialmarkt auf Zeche Zollern IV vom 27.05.-29.05.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung bzgl. Brücke Kesselborn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss- und Auftragsverfolgung; hier: Statusmeldungen Januar 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:52 Uhr
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