Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (19)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 19.11.2024

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   MONT-Kooperation: Einrichtung einer "Koordinierungsstelle Nachhaltige Mobilität" bei der EUREGIO

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/3939
5. 3.2

   Bürgschaft Ringlokschuppen Osnabrück GmbH

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4053
6. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

7. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

8. 6

   Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 7

   Mitteilungen und Anfragen

10. 7.1

    Ausgleichsleistung an die Klinikum Osnabrück GmbH auf Grundlage des Betrauungsaktes

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3830
11. 7.2

    Abschluss der Förderprojekte im Rahmen der Landeszuwendung „nachhaltige Mobilität/Luftreinhaltung“

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3849
12. 7.3

    Vorläufiger Gesamtabschluss 2023 - Konzern Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/3898
13. 7.4

    Darlehensgewährung an den FMO Flughafen Münster/Osnabrück auf Basis des beschlossenen Finanzierungskonzeptes 2.0 für das Jahr 2025

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3911
14. 7.5

    Bürgschaft für die Klinikum Osnabrück GmbH

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2025/3947
15. 7.6

    Erbpachtgrundstücke in Osnabrück / Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2025/3980
16. 7.6.1

    Erbpachtgrundstücke in Osnabrück / Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/3980-01
17. 7.7

    Kommunale Konzernfinanzierung und Bürgschaften in Niedersachsen (neue gesetzliche Regelung ab 01.02.2025)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4024
18. 7.8

    Finanzielle Herausforderungen für den Haushaltsaufstellungsprozess für den Doppelhaushalt 2026/2027

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4031
19. 7.9

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück - Sachstandsbericht zum 31.12.2024

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4052