mandari

Bezirksvertretung 5

Dienstag, 26. Mai 2020 um 17:05 Uhr Rathaus Kaiserswerth - Sitzungssaal

Tagesordnung (56)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26. Februar 2020

Ergebnis: abweichend beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

4

Bauantrag Stockumer Kirchstraße 61- Erweiterung und Sanierung der Messehalle 9 und Neubau eines angrenzenden Nordgebäudes

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5

Bauvoranfrage Rahmer Straße 36,38,40,40a,40,42,42a- Errichtung von 2 Mehrfamilienhäusern und von Doppelhäusern

Ergebnis: vertagt

6

Bauantrag Niederrheinstraße 2d- Neubau eines Mehrfamilienhauses

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7

Bauvoranfrage An Sankt Swidbert 100- Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Kaiserswerth mit Stellplätzen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

An Sankt Swidbert/Niederrheinstraße, Feuerwache der freiwilligen Feuerwehr Kaiserswerth - Neubau, Bedarfsbeschluss

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

9

Wahl einer Schiedsperson

Ergebnis: vertagt

10

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/011 - Airport City West

Ergebnis: vertagt

11

Vier Raumbilder für das Raumwerk D

Ergebnis: vertagt

12

Handlungskonzept zur Parkraumbewirtschaftung: Erweiterung des Bewohnerparkens

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

13

Neupflanzungen Stadtbaumkonzept, Pflanzsaison 2020/2021

Ergebnis: zurückgezogen

14

Instandsetzung Gehweg Lantzallee

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Zuschuss an den ISD Sportverein e.V.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW zum Thema "Berichterstattung P+R in und um Düsseldorf"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 36 Abs. 5 Satz 2 GO NRW zum Thema "Bauvoranfrage Buschgasser Weg 17, 19 - Neubau einer 3-zügigen Kindertagesstätte mit einem Familienzentrum und Wohneinheiten für Auszubildende"

Ergebnis: abweichend beschlossen

18

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2020 - Liste A) Schulen 2121101 / 52415500

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2020 (Liste B), Denkmäler und Kunstobjekte im Lantz'schen Park

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5 - Haushalt 2020 (Liste B), Blumenoasen im Stadtbezirk 5

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Berichterstattung über die Vorbereitung des Planfeststellungsverfahrens für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RRX) im Planfeststellungsabschnitt (PFA 3.1) Kalkum-Angermund hier: Sachstand zu den Planungsbereichen Bahnhof Angermund und An den Kämpen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Erhöhung der Sicherheit für die Schulkinder der Grundschule auf der Beckbuschstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

Verbesserung der Sicherheit an der Fahrradabstellanlage in Stockum

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24

Verkehrssituation und Entwässerung für Flucht- und Rettungswege im Schulbetrieb der Grundschule Wittlaer

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25

Berichterstattung zum Autokino auf dem Messeparkplatz ¬– Präjudiz für Open Air Fläche?

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26

Entschärfung von Konflikten zwischen Fuß- und Radverkehr auf Deichwegen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27

BV 5 stellt zum 11. Jahrestag klar: Das Plattbodenschiff muss in Kaiserswerth ausgestellt werden! Raddampfer-Museum für Kaiserswerth prüfen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28

Auf dem Weg in eine "wachsame, verantwortliche Normalität" - "Innovationsschub" nutzen!

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29

Auf dem Weg in eine „wachsame, verantwortliche Normalität“ – Sitzungen der BV 5 in der gewohnten Art und Weise ermöglichen!

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30

Auf dem Weg in eine „wachsame, verantwortliche Normalität“ – Sitzungen der Fraktionen und des Einzelmitglieds in der BV 5 in der gewohnten Art und Weise ermöglichen!

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31

Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Gefährliche Auf- und Abfahrten an der B8n

Ergebnis: beantwortet

33

Erschließung der Grundstücke Einbrunger Straße 82 a- d

Ergebnis: beantwortet

34

Sachstand Radwegeführung Freiligrathplatz und Kaiserswerther Straße

Ergebnis: beantwortet

35

Unfallherd Kreuzung Sandweg/Am Roten Haus?

Ergebnis: beantwortet

36

Bau eines Rheinbahn-Depot auf dem Hauptbetriebshof des Gartenamtes "Am Staad/Stockumer Höfe"?

Ergebnis: beantwortet

38

Sperrung des Spazierweges entlang des Schwarzbachs in Wittlaer

Ergebnis: beantwortet

39

Beschädigter Pflasterbelag Edmund-Bertrams-Straße

Ergebnis: beantwortet

40

Öffentliche Ladeinfrastruktur für E-Mobilität im Düsseldorfer Norden

Ergebnis: beantwortet

41

Haus Litzbrück

Ergebnis: beantwortet

42

Erweiterung der Friedrich-von-Spee-Grundschule in Angermund

Ergebnis: beantwortet

43

Bürgerbüro Kaiserswerth im Antoniushaus, Kaiserswerth

Ergebnis: beantwortet

44

Erneute LKW-Verkehre auf der Stockumer Kirchstraße

Ergebnis: beantwortet

45

Eingriffe im Landschaftsschutzgebiet Schwarzbachaue südlich der Einbrunger Straße

Ergebnis: beantwortet

46

Bauplanungsrechtliche Situation zur Erweiterung der Fliedner Fachhochschule, Kaiserswerth

47

Denkmalwürdigkeit des Hauses Sankt-Göres-Straße 24

Ergebnis: beantwortet

48
49

Planungsrecht für eine Pumptrack-Anlage in Wittlaer

50

Verschiedenes

51

Verwaltungsvorlagen

52

Informationsvorlage mit eventueller Berichterstattung

53

Anträge

54

Informationsvorlage

55

Anfragen aus vorherigen Sitzungen*

56

Neue Anfragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.05.2020

Details

Ende
19:27 Uhr

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