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Rhein-Kreis Neuss

Verbandsausschuss

Montag, 12. März 2018 um 10:00 Uhr Sitzungszimmer 102 Durchgeführt

Tagesordnung (27)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik hier: Beratung und Beschlussfassung 2018

1.2

Kommunaler Straßenbau hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

1.3

Förderprogramm 'Radschnellverbindungen/ Nahmobilität 2018' hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

1.4

Neuanmeldung einer Maßnahme in den aktuellen ÖPNV-Bedarfsplan

1.5

9. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster Teilabschnitt Emscher Lippe im Gebiet der Stadt Gladbeck Erweiterung des Allgemeinen Siedlungsbereichs (ASB) Aufstellungsbeschluss

1.6

89. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort hier: Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit zweckgebundener Nutzung „Übertägige Betriebsanlagen und -einrichtungen des Bergbaus“ in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gelände des ehema-ligen Bergwerks West in Kamp-Lintfort Aufstellungsbeschluss

1.7

Frühzeitige Unterrichtung zum Regionalplan gem. § 9 Abs. 1 Raumordnungsgesetz

1.8

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1

Ergänzungsbeschluss Nr. 5 zum Haushalt 2017 (Drucksache 13/0700, VV-Sitzung vom 09.12.2016)

2.2
2.3

Evaluierung und Neufassung der Kriterien zur Anerkennung als Ankerpunkt der Route der Industriekultur

2.4

Weiterentwicklung Regionales Radwegenetz Hier: Netzplanung und weiteres Vorgehen

2.5

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Übernahme der Anteile der Sythengrund Wasagchemie Grundstücksverwertungsgesellschaft Haltern (WASAG) mbH durch den Kreis Recklinghausen

2.6

Angelegenheiten der Ruhrwind Herten GmbH - Wechsel in der Geschäftsführung zum 01.07.2018

2.7

Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün - Neufassung der Betriebssatzung

2.8

Aufnahme des Baukunstarchivs NRW (ehem. Museum Am Ostwall) in die Route der Industriekultur

2.9

Anfragen und Mitteilungen

2.a

Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018

21

Vorlage der Bezirksregierungen/Strukturausschuss

22

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

23

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

24

Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr

25

Fraktionsanträge

26

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün

27

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.03.2018 · 154.6 KB

Details

Ende
10:30 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 6/ erste Etage

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