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Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Mittwoch, 25. September 2013 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (39)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit - entfällt -

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 11.07.2013

2.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 11.07.2013

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften - entfällt -

3.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

3.1

Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.2

Bericht zum Bereich Liegenschaften

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement - entfällt -

4.1

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 2. Quartal 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

5. Änderung der Leitlinien der Stadt Euskirchen zur Veräußerung und Vergabe von unbebauten und bebauten Grundstücken bzw. von Gewerbe- und Industriegrundstücken - entfällt -

5.

Erbbaurechte

5.1

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Memelstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.2

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.3

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts unter Verzicht auf die Ausübung des vertraglichen Vorkaufsrechts sowie Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Schweinheim, Schweinheimer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.4

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Niels-Bohr-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Mittelstandsorientierte Kommunalverwaltung - Antrag der CDU-Stadtratsfraktion -

Ergebnis: 6 Stimmen dafür, 0 dagegen, 9 Enthaltungen

6.

Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung

6.1

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Elsig, Flutgraben

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.2

Vertragliches Vorkaufsrecht im OT Euskirchen, Bergerstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.3

Gesetzliches Vorkaufsrecht an Grundstücken in der Gemarkung Euskirchen, Im Elsiger Feld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Anfragen/Mitteilungen

7.

Grundstücksveräußerung (allgemein)

7.1

Veräußerung eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Hochstraße

Ergebnis: 11 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

7.2

Veräußerung von Grundstücken im Rahmen einer öffentlichen Anbietung hier: Grundstücksauswahl

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.3

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Palmersheim, Krebsgasse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.4

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Großbüllesheim, Feldgartenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks

8.1

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer insgesamt 5.428 m² großen und teilweise bebauten GE-Fläche im IPAS

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.2

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer 2.500 m² großen und bebauten GE-Fläche im GE-Gebiet "Grondahlsmühle", im OT Kuchenheim bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.3

Veräußerung einer ca. 2.250 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Sonstige Grundstücksgeschäfte

9.1

Abbruch eines Einfamilienhauses im OT Euskirchen, Kölner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.2

Änderung des Geschäftsführungsvertrags zur Führung der Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.3

5. Änderung der Leitlinien der Stadt Euskirchen zur Veräußerung und Vergabe von unbebauten und bebauten Grundstücken bzw. von Gewerbe- und Industriegrundstücken

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.09.2013

Details

Ende
18:50 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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