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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 20. Oktober 2009 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (41)

  1. 2

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (28) am Dienstag, dem 01. September 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 3.1

    Benennung eines Hinzugewählten für den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 4.1

    Aufenthaltsverbote für Gewalttäter in der Innenstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4.2

    Behindertengerechte Veranstaltungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4.2

    Behindertengerechte Veranstaltungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4.3

    OPG-Parkhäuser

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4.4

    Verantwortung der Stadt Osnabrück für die Überwachung der Fa. Borgelt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4.5

    Verlauf kommunale Wohnkosten Hartz IV - Leistungsbezieher/innen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4.6

    Finanzierung des öffentlichen Personenverkehrs auf Schiene und Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.7

    Krankenstand bei der Verwaltung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.8

    Ausstellung Bilderschlachten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 4.9

    Multifunktionshalle an der Rosenplatzschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4.10

    Haster Sportstätten und Jugendtreff

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4.11

    Risiken aus der Beteiligung an Kohlekraftwerken in NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5.1

    Bildung eines Runden Tisches "Beschäftigung in der Region Osnabrück"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.2

    Verwertung abgängiger Gebrauchtgegenstände

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.3

    Kultur GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.4

    Bürgerkredit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.5

    Gutachten als Eigendienstleistung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.6

    Ehrengrab der Familie Pelz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.1

    Satzung über die Erhebung von Marktstandsgeldern/Gebührenerhöhung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.2

    Wiederwahl der Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk III

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.3

    Beschluss der Geschäftsordnung (GO) des Begleitausschusses "Stärken vor Ort"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.4

    Bebauungsplan Nr. 97 - In der Barlage, Ost - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.5

    Reduzierung der Personalkosten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.6

    Förderprogramm "Lernen vor Ort"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.8

    Verbesserung der gesetzlichen Bleiberechtsregelung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 7.1

    Betreten von Eisflächen - Regelung in der "Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 8.1

    Erste Eröffnungsbilanz der Stadt Osnabrück zum 01.01.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 8.2

    Maßnahmepaket Konjunkturpaket II - Umschichtungen von Maßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 8.3

    1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 8.4

    Eckpunkte des Haushaltssicherungskonzeptes 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 8.5

    2. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Osnabrück vom 06.11.2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 9.1

    Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 10.1

    Bebauungsplan Nr. 335 - Ledigenheim - 1. Änderung (vereinfacht)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 12.1

    Jugendbeteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 12.2

    Kinderinteressenvertretung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 12.3

    Entgelte für Ferienbetreuung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 13.1

    Straßenbenennung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 13.2

    Neufassung der Satzung und des Gebührentarifs der Stadtbibliothek Osnabrück (Vorlagen-Nr.: 6965/2) 1. Änderungsantrag des Ratsmitglieds Christopher Cheeseman 2. Änderung Internet und Multimediaarbeitsplätze

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 18.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Grünflächen und Friedhöfe 2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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